Streit in Bellevue : Bericht: Personalrat im Bundespräsidialamt tritt zurück

Der Personalrat im Bundespräsidialamt fühlte sich nach der Amtsübernahme von Frank-Walter Steinmeier in Personalfragen offenbar übergangen - und schmiss hin.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.Foto: dpa/ Maurizio Gambarini

Im Bundespräsidialamt ist der Personalrat nach einem Bericht der „Berliner Zeitung“ aus Protest gegen Entscheidungen der neuen Amtsleitung zurückgetreten. Nach Angaben der Zeitung (Donnerstagausgabe) gibt es Unmut über eine fehlende Einbeziehung des Gremiums seit der Amtsübernahme von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. 

Es seien viele Stellen vorbei am Personalrat mit Vertrauten des früheren Außenministers besetzt worden. Zuletzt sei der Personalrat trotz einer Zusage nicht an der Veröffentlichung des Facebook-Profils des Bundespräsidenten beteiligt worden, berichtet die Zeitung. Es habe sich regelrechter Unmut angestaut, berichtet die Zeitung. Steinmeier selbst sei von dem Schritt des Personalrats überrascht gewesen, heißt es.

Eine Sprecherin des Bundespräsidenten bestätigte der Zeitung, dass der Personalrat am Dienstag mehrheitlich seinen Rücktritt beschlossen hat. Die Darstellung der Gründe sei „nicht nachvollziehbar“. Es habe im Zuge des Amtswechsels im März intensive und gute Gespräche zwischen der neuen Amtsleitung und dem Personalrat gegeben.

Dies betreffe auch den Facebook-Auftritt: „Neben mehreren direkten Gesprächen gab es auf Anregung des Personalrats eine gut besuchte Informationsveranstaltung für das gesamte Amt nur zu diesem Thema.“ (Tsp/ dpa)

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