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Streit in der AfD : Meuthen gründet Fraktion Alternative für Baden-Württemberg

Die Posse der AfD geht weiter: Der aus der Landtagsfraktion ausgetretene Fraktionschef Meuthen gründet die Fraktion Alternative für Baden-Württemberg.

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Jörg Meuthen sagte, die neue Fraktion sei bei der Landtagsverwaltung angemeldet worden.
Jörg Meuthen sagte, die neue Fraktion sei bei der Landtagsverwaltung angemeldet worden.Foto: AFP

Der aus der Stuttgarter Landtagsfraktion der AfD ausgetretene Fraktionschef Jörg Meuthen hat am Mittwoch eine neue Fraktion mit dem Namen Alternative für Baden-Württemberg gegründet. Diese sei bei der Landtagsverwaltung angemeldet worden, sagte Meuthen der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart.

Zuvor hatten in den Räumen des Landtags von Baden-Württemberg Vertreter der AfD in separaten Sitzungen beraten, ob die um Mitternacht vollzogene Spaltung der Landtagsfraktion wieder rückgängig gemacht werden kann. Erst am Dienstagnachmittag hatten 13 Abgeordnete unter Führung des bisherigen Fraktionschefs und Ko-Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen ihren Austritt erklärt. Sie waren zuvor zum wiederholten Mal mit dem Versuch gescheitert, den umstrittenen Abgeordneten Wolfgang Gedeon mit der dafür notwendigen Zweidrittelmehrheit aus der Fraktion zu werfen. Meuthen hält Gedeon Antisemitismus vor. Am Dienstagabend hatte Gedeon dann überraschend doch noch seinen Austritt aus der AfD-Landtagsfraktion erklärt – nach einem Gespräch mit Frauke Petry, wie Meuthen Ko-Bundesvorsitzende und zugleich dessen innerparteiliche Gegenspielerin.

Frauke Petry, die andere Bundesvorsitzende der AfD, ebenfalls am Mittwoch in Stuttgart.
Frauke Petry, die andere Bundesvorsitzende der AfD, ebenfalls am Mittwoch in Stuttgart.Foto: dpa

Den späten Schritt Gedeons versuchte Petry nun zu nutzen, um die baden-württembergische Landtagsfraktion in Stuttgart wieder zu einen und sich sogleich als Retterin feiern zu lassen. Ihr Ziel sei es, die Fraktion wieder "zur alten Stärke zurückzuführen", sagte sie am Mittwochmorgen im 4. Stock des König-Olga-Baus. Mit dem Austritt Gedeons sei eine wesentliche Forderung derer erfüllt, die am Vortag die Spaltung vollzogen hätten. "Heute wird es darum gehen, die Fraktion wieder zusammenzuführen." Als Ko-Bundesvorsitzende trage sie "Gesamtverantwortung für die Partei, deshalb bin ich hier", sagte Frauke Petry.

Gleichzeitig tagte ein Stockwerk weiter oben Meuthen mit seinen Mitstreitern. Die Spaltung sei vollzogen, erklärt er, aber auch, dass man nach dem späten Schritt von Gedeon nun "ergebnisoffen" berate, wie es weitergehen soll. Später am Tag werde es auch Gespräche mit "der anderen Seite geben, die es nicht bleiben soll", kündigte er an. Zu Petrys Rolle wollte er sich nicht äußern. Nur so viel: Dass sie nun die Friedensstifterin sein könnte, "das ist nicht meine Wahrnehmung". Vielmehr sah er den Austritt seiner Gruppierung aus der AfD-Landtagsfraktion als den Schritt, der den Druck auf Gedeon so erhöht habe, dass dieser dann doch noch freiwillig gegangen sei.

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