Politik : Streit um die Forschung: Stoiber will mit Schavan reden

Amory Burchard

Berlin - Der bayerische Ministerpräsident und designierte Bundeswirtschaftsminister Edmund Stoiber (CSU) will offenbar auf die zukünftige Bildungs- und Forschungsministerin Annette Schavan (CDU) zugehen. Über den Zuschnitt der beiden Ressorts werde „selbstverständlich gemeinsam und einvernehmlich gesprochen“, hieß es gestern aus Stoibers Umfeld. Wie berichtet erhebt Stoiber Anspruch auf Teile des Forschungsministeriums. Aus der CDU war am Mittwoch zu hören, dass Schavan für „ein vernünftiges Profil eines Forschungsministeriums“ kämpfen wolle. Zuvor hatten sich Präsidenten führender Wissenschaftsorganisationen gegen eine „Zersplitterung“ des Forschungsministeriums ausgesprochen. In Unions- und SPD-Kreisen wurde befürchtet, Stoiber könne Schavans Zuständigkeiten halbieren, möglicherweise auch auf die Lebenswissenschaften zugreifen. Dem wurde am Donnerstag aus Stoibers Umfeld widersprochen: Umgesetzt werde, was zwischen Union und SPD „politisch vereinbart“ sei. Danach beansprucht Stoiber zwei Bereiche – die neuen Technologien und Luft- und Raumfahrt.

Die amtierende Forschungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) betonte gestern, der strittige Ressortzuschnitt sei nicht Gegenstand der Koalitionsverhandlungen, sondern werde in der Union entschieden.

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