STREIT UM G-8-BERICHTERSTATTUNG: 20 Journalisten dürfen nicht kommen

Das Bundespresseamt hat mehreren Journalisten die Zulassung zum G-8-Gipfel in Heiligendamm verweigert. Mit den Akkreditierungen von Medienvertretern zum Gipfel seien Sicherheitsüberprüfungen verbunden, sagte ein Sprecher des Bundespresseamtes am Donnerstag.

Es habe insgesamt 20 Fälle gegeben, bei denen auf Grund einer „Empfehlung“ des Bundeskriminalamtes keine Akkreditierung erfolgt sei. Vorwürfe von Journalistenverbänden, das Vorgehen sei eine „Maßnahme der Einschüchterung“, wies der Sprecher zurück.

Insgesamt habe es rund 4700 Anträge von Journalisten auf Zulassung zu dem Gipfel vom 6. bis 8. Juni gegeben, sagte der Sprecher weiter.

Das Bundespresseamt rechne mit 3500 Medienvertretern vor Ort. Die Zulassung zu Veranstaltungen der Bundesregierung sei wie auch bei anderen Veranstaltungen üblich mit Sicherheitsüberprüfungen verbunden, die im Einverständnis mit den Journalisten erfolgten. Nur wenn eine Empfehlung des Bundeskriminalamtes zur Nichtzulassung vorliege, gebe es keine Akkreditierung. Den davon betroffenen Journalisten stehe der Rechtsweg offen.

Ein Sprecher des Bundeskriminalamts bestätigte, seine Behörde habe in mehreren Fällen eine Empfehlung weitergegeben, bestimmte Journalisten nicht zum Gipfel zuzulassen.

Die Empfehlungen beruhten oft auf Erkenntnissen anderer Sicherheitsbehörden. epd