Streit um Raketenschild : Obama lässt Russland zappeln

Es kommt Bewegung in den Streit um den US-Raketenschild. Russland hat Gesprächsbereitschaft signalisiert, aber betont, eine Lösung könne es erst mit dem neuen Präsidenten Barack Obama geben. Der wollte sich bei dem Thema aber noch nicht festlegen.

Moskau/Warschau/Washington Russland will noch mit der scheidenden US-Regierung weiter über deren umstrittene Pläne für eine Raketenabwehr in Mitteleuropa verhandeln. "Ich denke, wir können bis zum Ende des Jahres detaillierte Gespräche in dieser Frage führen", sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow nach einem Treffen mit seiner amerikanischen Amtskollegin Condoleezza Rice in Ägypten. Alle bisherigen US-Vorschläge zur Beilegung der russischen Sicherheitsbedenken gegen das System seien unbrauchbar, betonte der russische Minister.

Eine Einigung zu dem US-Raketenabwehrsystem lasse sich frühestens mit der neuen US-Regierung erzielen, zitierte die russische Agentur Interfax Lawrow.

Übersetzungsfehler sorgt für Missverständnis

Das Präsidialamt in Warschau korrigierte derweil seine früheren Angaben über eine angebliche Zusage des künftigen US-Präsidenten Barack Obama in Bezug auf den Raketenschirm. Staatsminister Michal Kaminski sagte dem Fernsehsender TVN24 am Sonntag, der Raketenschild sei nur im Rahmen einer breit verstandenen Militärzusammenarbeit zwischen Polen und den Vereinigten Staaten erwähnt worden. Er erklärte das Missverständnis mit "Übersetzungsfehlern." Kaczynski hatte am Samstag nach Angaben der Nachrichtenagentur PAP erklärt, Obama habe in einem Telefonat geäußert, er wolle das Projekt fortführen. Ein Obama-Sprecher hatte angesichts dieser Äußerung bereits darauf hingewiesen, der designierte Präsident habe sich noch "nicht festgelegt".

Russland sieht die Stationierung von Raketenabwehrtechnik als Bedrohung seiner Sicherheitsinteressen. Präsident Dmitri Medwedew hatte am Tag des Wahlsieges von Obama den Westen mit der Ankündigung überrascht, Kurzstreckenraketen in der russischen Ostsee-Exklave Kaliningrad zu stationieren, um notfalls die geplante US-Raketenabwehr "neutralisieren" zu können.

Lawrow betonte, dass Russland als souveräner Staat das Recht habe, auf seinem Gebiet ohne Einmischung von außen Raketen zu stationieren. Das sei eine "innere Angelegenheit", die die USA nichts angehe, betonte der Minister. Der Kreml hatte allerdings Bereitschaft signalisiert, in der strittigen Frage gesprächsbereit zu bleiben. Bei einem Telefonat am Samstag vereinbarten Medwedew und Obama nach Kremlangaben ein Treffen "in Kürze". Dazu böte etwa der Weltfinanzgipfel am 15. November in Washington Gelegenheit, zu dem auch Medwedew anreisen wird. (ae/dpa)

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