Streitkräfte : Frankreich rüstet auf

Präsident Sarokozy will die Armee modernisieren - und bei den Streitkräften mehr als 50.000 Beschäftigte einsparen.

Hans-Hagen Bremer

ParisKleiner, mobiler und auf die Bedrohungen des internationalen Terrors vorbereitet – so sollen Frankreichs Streitkräfte künftig beschaffen sein. „Frankreich wird eine große Militärmacht bleiben“, sagte Präsident Nicolas Sarkozy, als er am Dienstag das neue Weißbuch zur Verteidigung vor 3000 Militärangehörigen vorstellte. Dazu müssten die Streitkräfte aber besser ausgebildet und modernisiert werden. Das Geld dafür sollen „bedeutende Personaleinsparungen“ freimachen. In den kommenden Jahren soll die Zahl der Soldaten und Zivilbeschäftigten in der Armee von 320 000 um 54 000 schrumpfen. Dies wäre der größte Stellenabbau, seitdem vor zwölf Jahren Sarkozys Vorgänger Jacques Chirac die Streitkräfte in eine Berufsarmee umgewandelt hatte.

Sarkozy bekräftigte den Willen zur Rückkehr in die Nato sowie das Ziel einer europäischen Verteidigungsstrategie. Sie werde unabhängig vom irischen Nein zum Vertrag von Lissabon Priorität für die französische EU-Ratspräsidentschaft haben. Jedoch werde Paris als „unabhängiger und freier Partner“ den alliierten Kommandostellen in Friedenszeiten keine Truppen unterstellen, die Kontrolle der Atomwaffen bleibe in nationaler Hand. Die Militärabkommen mit afrikanischen Ländern sollen „radikal“ überprüft und eventuell durch Stützpunkte in einem von Westafrika bis in den Mittleren Osten reichenden „Krisenbogen“ ersetzt werden.

Das unter Leitung des Chefs des Verteidigungsausschusses, Guy Teissier, ausgearbeitete Weißbuch hält sich weitgehend an Leitlinien, die Sarkozy selbst 2007 im Wahlkampf fixiert hatte. Aus Protest gegen die strengen Vorgaben hatten Vertreter der linken Opposition ihre Mitarbeit in dem Gremium eingestellt. Das Weißbuch soll bis 2020 Grundlage der Verteidigungsplanung sein. „Wir können das Wiedererstehen einer großen Bedrohung, welcher Art auch immer, nicht ausschließen“, sagte Sarkozy. „Die unmittelbare Gefahr aber ist die eines terroristischen Angriffs mit radiologischen, chemischen oder biologischen Mitteln.“

Daneben verweist das Weißbuch auf Cyberattacken, Naturkatastrophen und Epidemien als Risiken. Schwerpunkte der neuen Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin sollen demnach die Aufklärung und Informationsbeschaffung sein. Hier sieht Frankreich im Vergleich mit Großbritannien oder Deutschland Nachholbedarf, in den kommenden Jahren soll der Einsatz von Spionagesatelliten, Drohnen und modernisierten Radarsystemen verdoppelt werden. Vorgesehen ist nach US-Vorbild ein Geheimdienstkoordinator im Elysée- Palast, dem die konkurrierenden Nachrichtendienste des Verteidigungs- und Innenministeriums unterstellt werden.

Die Einsatzfähigkeit der Armee soll durch Einsparungen und durch Konzentration der Mittel verbessert werden. Statt 50 000 Soldaten, die für Auslandseinsätze in Frage kommen, sollen nur noch 30 000 für eine Entsendung an bis zu 7000 Kilometer entfernte Krisenherde bereitstehen. Zusätzlich sollen 5000 Mann für punktuelle Eingriffe im Ausland und 10 000 für kurzfristige Einsätze auf nationalem Territorium verfügbar sein. Das Verhältnis von Kampftruppen zu Logistik und Nachschub, das 40 zu 60 Prozent beträgt, soll nach britischem Vorbild umgekehrt werden. Nachgeordnete Aufgaben könnten wie bei den US-Streitkräften Privatfirmen übernehmen. Die so erreichten Einsparungen werden aber kaum reichen, den Nachholbedarf bei der Ausrüstung mit Panzern, Kampfflugzeugen, Lufttransportern oder Kriegsschiffen zu decken. Der Beschluss über einen zweiten Flugzeugträger, der mit den Briten gebaut werden sollte, wurde vertagt.

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