Streubomben: 46 Staaten einigen sich auf Verbot

Oslo/Berlin - 46 der 49 Teilnehmerstaaten der Konferenz stimmten der Schlusserklärung zu, wie der norwegische Staatssekretär für auswärtige Angelegenheiten, Raymond Johansen, mitteilte. Johansen wertete die Übereinkunft als "großen Fortschritt" im Bemühen um die Ächtung dieser Bomben. Nur Japan, Polen und Rumänien verweigerten ihre Zustimmung. Israel und die USA jedoch, die beim Einsatz von Streubomben eine Schlüsselrolle spielen, nahmen an der Konferenz nicht teil.

Das in Oslo zum Abschluss der zweitägigen Konferenz verabschiedete Dokument sieht ein Verbot "der Verwendung, der Produktion, der Lieferung und der Lagerung von Streubomben" vor. Diese Waffen richteten unter Zivilisten "nicht hinnehmbare Schäden" an, hieß es. Unter den Teilnehmern der Konferenz waren auch Deutschland und Großritannien. Johansen wertete als besonderen Erfolg, dass sich auch Großbritannien der Übereinkunft anschloss, was zunächst nicht erwartet worden war.

Norwegen hofft auf Signalwirkung der Konferenz

Das Gastgeberland Norwegen hofft auf einen ähnlichen Durchbruch wie 1997, als das Land eine Konferenz ausrichtete, die schließlich zur Internationalen Konvention zur Ächtung von Antipersonenminen führte. Heute haben 152 Länder die Konvention unterschrieben. Eine Konferenz zur Ächtung von Streubomben im November 2006 in Genf war gescheitert. Die Konferenz in Oslo fand außerhalb internationaler Gremien statt.

Streubomben öffnen sich beim Abwurf in der Luft und setzen hunderte kleinere Sprengsätze frei. Die einzelnen Bestandteile sind noch Jahre nach dem Einsatz eine Gefahr, etwa für spielende Kinder oder Bauern bei der Feldarbeit. (tso/AFP)