Politik : Struck: Null Toleranz bei Quälereien

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Berlin Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) hat im Fall der Misshandlungen von Rekruten in der Bundeswehr Konsequenzen angekündigt. „All diejenigen, die dafür verantwortlich sind, werden entsprechend auch zur Rechenschaft gezogen“, sagte er am Montag in Berlin. Nach Ministeriumsangaben wird nach dem Strafgesetz wegen Misshandlung von Untergebenen sowie entwürdigender Behandlung ermittelt. Politiker von Union und Grünen forderten Struck auf, am Mittwoch im Verteidigungsausschuss Rede und Antwort zu stehen.

In einer Ausbildungskompanie im nordrhein-westfälischen Coesfeld sollen Soldaten rund 80 Untergebene im Sommer misshandelt und gequält haben. Oberstaatsanwalt Wolfgang Schweer sagte in Münster, es werde gegen 20 Unteroffiziere und einen Hauptmann ermittelt. Alle wurden suspendiert und dürfen keine Uniformen mehr tragen.

Während Struck und die Union von Einzelfällen ausgehen, sagte der Grünen-Politiker Winfried Nachtwei der „Berliner Zeitung“, bei so vielen Beschuldigten „steckt der Wurm in einer ganzen Einheit“. Struck sagte: „Es ist völlig eindeutig, dass die verantwortlichen Ausbilder dort ihren Dienst schwer verletzt haben, das in keiner Weise von uns toleriert werden kann und wir die entsprechenden Maßnahmen ergriffen haben.“ Der Minister machte deutlich, dass es sich seiner Ansicht nach um intolerable Ausbildungsmethoden und nicht um „Folter in dem Sinne, dass von Gefangenen Informationen erpresst wurden“, handelt.

Nach Ansicht des Verteidigungsministeriums handelt es sich um Einzelfälle. Die Bundeswehr biete „ein Höchstmaß an Transparenz“, sagte ein Sprecher, eine Fahndung nach weiteren Missbrauchsfällen sei nicht notwendig. Das Ministerium sei mit den Vorfällen offen umgegangen, seit es Ende Oktober davon erfahren habe. Auch sei der Kommandeur des Heerestruppenkommandos in Koblenz sofort nach Eingang der Meldung umgehend nach Coesfeld gefahren. „Besser kann man es nicht machen“, sagte der Sprecher. dpa/hmt

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