Politik : Struck schließt deutschen Einsatz im Irak nicht aus Aber nur unter Dach der UN

„Wehrpflicht bedeutet Solidarität“

Robert Birnbaum

Hamburg. Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) lehnt einen deutschen Militäreinsatz im Irak nicht grundsätzlich ab. Solange das Land unter der Hoheit der Koalition der Willigen stehe, bleibe es bei der deutschen Absage. Wenn aber unter dem Dach der UN ein Einsatz vergleichbar dem in Afghanistan beschlossen werde, sei eine Beteiligung vorstellbar, sagte Struck am Dienstag bei der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg. Struck zeigte sich davon überzeugt, dass sich diese Frage in den nächsten ein bis zwei Jahren nicht stellen werde.

Der SPD-Politiker machte zudem klar, dass er die Wehrpflicht weniger aus militärischen als aus politischen Gründen für unverzichtbar hält: „Die Frage der Wehrverfassung ist vorrangig eine politische, nicht eine militärische, juristische oder finanzielle.“ Die allgemeine Wehrpflicht sei Ausdruck der gemeinsamen Verantwortung aller Bürger und der Bereitschaft, sich in den Dienst der Gemeinschaft zu stellen. „Wehrpflicht heißt für mich, Solidarität einfordern.“

Struck warnte, die Bundeswehr dürfe nicht als „Dienstleistungsbetrieb für riskante Auslandsaufgaben“ verstanden werden. Für ihn bedeute Wehrpflicht: „Deutsche Soldaten werden nicht zu Söldnern.“ Es könne „nicht um das ob, sondern ausschließlich um das wie der allgemeinen Wehrpflicht“ gehen. Er stellte sich damit erneut gegen Forderungen der Grünen, die Wehrpflicht abzuschaffen. Ein klassischer Kompromiss sei nicht vorstellbar, weil es um die Frage Ja oder Nein zur Wehrpflicht gehe, sagte Struck. „Ich glaube schon, dass wir uns da durchsetzen können.“ In der Koalitionsvereinbarung hatten beide Parteien festgelegt, die Wehrpflicht zu überprüfen.

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