Politik : Struck sieht Völkermord in Sudan

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Berlin Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) hat den Konflikt in Sudans Krisenregion Darfur indirekt als Völkermord bezeichnet. Die Einschätzung von US-Präsident George W. Bush, dass in Sudan genau dies derzeit geschehe, bezeichnete Struck als „nicht ganz falsch“.

Zuvor hatte bereits Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) von einem „Völkermord in Zeitlupe“ gesprochen. Ein Einsatz deutscher Soldaten in Sudan stehe derzeit zwar nicht zur Debatte, sagte Struck der „Süddeutschen Zeitung“. Aber es gebe keinen Zweifel, dass auch Deutschland für den Kontinent Verantwortung trage. „Wir können nicht einfach zusehen, wenn es an irgendeiner Stelle des Kontinents zu Völkermorden kommt.“ Es sei nicht abwegig, wenn Deutschland die Frage eines Einsatzes in Sudan zumindest prüfe. Struck betonte jedoch, zunächst stehe die Afrikanische Union in der Verantwortung. Gleichwohl stehe fest, „dass die Bundeswehr zu Frieden erzwingenden Einsätzen in der Lage sein muss, auch in Afrika“.

Die Gespräche zwischen Rebellen aus Darfur und der Regierung Sudans wurden am Freitag auf Oktober vertagt. In New York sollte am Samstag der Weltsicherheitsrat über einen neuen Resolutionsentwurf der USA abstimmen. Darin werden Sudan Sanktionen androht, falls die Regierung die arabische Reitermiliz Dschandschawid nicht entwaffnet. Sie wird für Massaker an der Zivilbevölkerung verantwortlich gemacht. Washington erwägt insbesondere einen Öl-Boykott. dpa

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