Politik : Struck verlangt von der SPD mehr Disziplin

Berlin - Mit Geschlossenheitsappellen will die SPD-Spitze einer Personaldebatte während der Sommerpause entgegenwirken. Am nächsten Dienstag treten Parteichef Kurt Beck, der mutmaßliche Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier und Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan gemeinsam vor der SPD-Bundestagsfraktion auf. Das Trio will die Abgeordneten bei ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause darauf einschwören, von weiteren Stellungnahmen zur K-Frage oder zur Führungskraft des Parteivorsitzenden abzusehen. Dahinter steht die Befürchtung, die anhaltende Misere der SPD könnne sich im Sommer in einem Aufstand gegen Parteichef Beck entladen oder eine frühere Nominierung Steinmeiers zum Kanzklerkandidaten erzwingen.

SPD-Fraktionschef Peter Struck mahnte bereits am Dienstag mehr Disziplin an. Es gebe eine „große Verärgerung“ darüber, dass manche in Partei und Fraktion eine Personaldebatte führten, sagte er vor Beginn der Fraktionssitzung. „Kurt Beck ist und bleibt Parteivorsitzender.“ Struck fügte hinzu, über die K-Frage werde „im Oktober, November oder Dezember“ entschieden. In Strucks politischem Bericht an die Fraktion hieß es weiter, die SPD müsse aufhören, sich mit sich selbst zu beschäftigen. „Nur dann können wir an Boden und an Vertrauen hinzugewinnen.“ Die Partei habe allen Grund, selbstbewusst aufzutreten, schreibt Struck unter Verweis auf den Rückgang der Arbeitslosigkeit und den wirtschaftlichen Aufschwung. „Fünfzehn Monate vor der Bundestagswahl sollten wir uns deshalb von Stimungen nicht in die Irre leiten lassen.“ has/hmt

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