Politik: Struck verteidigt Raketensystem

Berlin Das Bundesverteidigungsministerium hat der Vermutung des Finanzministeriums widersprochen, dass die bisherigen Kostenansätze für das geplante Raketenabwehrsystem Meads zu niedrig sind. In einer Antwort auf kritische Fragen aus dem Hause von Hans Eichel, die dem Tagesspiegel vorliegt, bekräftigt die zuständige Fachabteilung des Verteidigungsministeriums einen Kostenrahmen für die Beschaffung eines „Erstbedarfs“ des neuen Anti-Raketen-Systems von 2,85 Milliarden Euro. Dass der Preis für die ersten drei von insgesamt zwölf Meads-Systemen fast die Hälfte dieser Summe ausmache, liege an den hierin enthaltenen Vorserienkosten.

Offen lässt das Verteidigungsministerium allerdings, wie teuer die Beschaffung von Meads insgesamt werden wird. Das neue, gemeinsam mit den USA und Italien konzipierte System solle langfristig die gesamte Boden-Luft-Verteidigung im Nahbereich übernehmen, die derzeit und für eine Übergangsphase noch vom System Patriot geleistet werde. Wie viele Meads-Systeme die Bundeswehr brauche, wenn die Patriots ausgemustert würden, solle etwa 2008 „insbesondere aufgrund der dann aktuellen sicherheitspolitischen Lage“ entschieden werden.

Wissenschaftler und Opposition hegen erhebliche Bedenken gegen Meads, weil sie sowohl an der Leistungsfähigkeit als auch daran zweifeln, dass die veranschlagten Kosten eingehalten werden. Allerdings erkennt auch die Opposition den Symbolwert des derzeit einzigen deutsch-amerikanischen Rüstungsprojekts an. In dem Antwortschreiben weist das Verteidigungsministerium darauf hin, dass schon eine Verzögerung des für März geplanten Vertragsabschlusses – wie sie die Union fordert – den Ausstieg Italiens und damit wahrscheinlich das Scheitern des gesamten Vorhabens zur Folge hätte. bib

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