Politik: Struck : Wehretat reicht nicht aus

Berlin (rvr). Die Kosten für die Flutbekämpfung könnten den bisherigen Wehretat überschreiten. Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) sagte am Montag: „Es erscheint mir unwahrscheinlich, dass wir mit dem bisherigen Haushalt auskommen.“ Angesichts der aktuellen Katastrophe gelte aber, dass Kosten „in dieser Situation überhaupt keine Rolle“ spielten. Struck blieb dabei, dass Ländern, Gemeinden und Privatpersonen für die Hilfe der Bundeswehr „kein Cent in Rechnung gestellt“ werde. Die bisherige Finanzplanung sah inklusive Sondermitteln bis 2005 einen Wehretat von 24,4 Milliarden Euro pro Jahr bis 2005 für die Bundeswehr vor.

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