Politik : Struck: Wir sind in Afrika in der Pflicht

Minister verweist auf Kampf gegen Terror / Bundeswehr und USA wollen Schließung von Standorten koordinieren

Sven Lemkemeyer

Berlin. Die Bundeswehr muss sich aus Sicht von Bundesverteidigungsminister Peter Struck auf weitere Einsätze in Afrika einstellen. Der SPD-Politiker sagte dem Tagesspiegel am Sonntag, „dass Deutschland auf dem europäischen Kontinent eine besondere Verantwortung übernehmen muss, ist für mich eine Selbstverständlichkeit. Das gleiche gilt für Afrika. Auch dort sind wir in der Pflicht.“ Zu den geplanten Schließungen von Bundeswehrstandorten und dem angekündigten USTruppenabzug sagte Struck, mit den USA sei vereinbart, die Überlegungen zu koordinieren. Fest stehe aber bislang nur, dass Ramstein als US-Basis erhalten bleibe.

Man könne zwar versuchen, sich aus Einsätzen in Afrika damit herauszureden, „dass unsere Kolonialzeit schon lange vorbei ist. Aber wenn man verfolgt, dass Terroristen über Nordafrika auch auf unseren Kontinent kommen, dann muss man sehen, dass wir dort auch eine besondere Verantwortung wahrnehmen müssen.“ Dies gelte aber immer unter der Voraussetzung eines UN-Beschlusses, mit dem Deutschland, die EU oder die Nato um Hilfe gebeten würde. Derzeit sind rund 450 Bundeswehrsoldaten im Rahmen des internationalen Antiterroreinsatzes „Enduring Freedom“ am Horn von Afrika stationiert. Außerdem sind zwei Soldaten als UN-Militärbeobachter nach Äthiopien abkommandiert. Auf ihrem Gipfel in Libyen einigten sich die 40 Mitglieder der Afrikanischen Union am Samstag darauf, eine eigene Eingreiftruppe zu gründen. Sie soll bei inneren Konflikten eingesetzt werden.

Struck sagte zu möglichen Einsatzgebieten weiter: „Mal abgesehen von dem generellen Punkt, dass ein Land wie Deutschland eigentlich dort eingreifen müsste, wo Menschenrechte verletzt und Menschen ermordet werden, weil sie einer Minderheit angehören, geht es auch um eine gewisse geographische Nähe. Afghanistan ist eine Ausnahme, die sich historisch ergeben hat.“ Er bezeichnete die Missionen in zum Beispiel Bosnien und Afghanistan als „zwingend notwendig“, gab aber zu, dass die Entwicklungen mehr Zeit in Anspruch nehmen als erwartet. „Unsere Vorstellung, dass sich sehr schnell wieder Normalität einstellt, sobald man durch einen Militäreinsatz einigermaßen Ruhe geschaffen hat, wird durch die Realität widerlegt. Es dauert alles sehr viel länger.“

Im Hinblick auf die geplanten Schließungen von weiteren 100 Bundeswehrstandorten bis 2010 und den Abzug von US-Truppen aus Deutschland sagte Struck, er habe mit US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld vereinbart, die Überlegungen zu koordinieren. Dies beziehe sich vor allem auf die Bundesländer Hessen, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Bayern. Struck machte deutlich, dass nur die US-Basis in Ramstein garantiert erhalten bleibe. „Alles andere steht zur Disposition.“ Aber es könne durchaus sein, „dass wir Standorte übernehmen, die die US-Truppen aufgeben“. Er wisse, „die schweren Zeiten kommen erst noch“, wenn Ende des Jahres über die Standortschließungen zu entscheiden sei. Spekulationen, er werde im Zuge einer möglichen Kabinettsumbildung auf einen anderen Posten wechseln, dementierte Struck: „Nehmen Sie das Kanzlerwort: ,Jeder bleibt da, wo er ist’ – auch der Verteidigungsminister.“

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