Politik : Sturheit verliert

DIE UN UND DER IRAK

-

Von Malte Lehming

Die Mode kam in den Siebzigerjahren auf. Viele Konflikte, hieß es damals, könnten leichter gelöst werden, wenn klar ist, wer welches Problem zu verschulden hat. In jener Zeit endeten Beziehungsgespräche oder Auseinandersetzungen im Beruf oft mit dem Satz: „Du, das ist jetzt Dein Problem.“ Darauf ließ sich wenig erwidern. Einerseits war die Feststellung nicht ganz falsch, andererseits hatte die Gegenseite signalisiert, dass sie an einer gemeinsamen Befriedung der Lage kein Interesse hatte. Kaum ein Satz hat die Menschen damals tiefer verstimmt als der. Denn frei übersetzt lautete die Botschaft: „Ich bin fein raus, nach mir die Sintflut.“

Ganz aus der Mode ist diese Haltung bis heute nicht. Auch beim Streit um den Irak herrscht wieder Hochbetrieb auf dem Problemverschiebebahnhof. Die Kriegstreiber sollen für ihre Arroganz büßen, meinen die Friedensfreunde, unsereins hat den Schlamassel ja nicht angestellt. Die Appeaser werden ihre Naivität bereuen, raunen die InvasionsBefürworter zurück, sollen die wichtigsten internationalen Gremien ruhig dabei draufgehen. Der Schaden, den die doppelte Sturheit anrichtet, ist schon jetzt beträchtlich. Von der Nato über die EU bis zu den transatlantischen Beziehungen: In einem atemberaubenden Tempo erodiert das Gefüge, das die Welt in den vergangenen fünfzig Jahren zusammengehalten hat. Das nächste Opfer könnte der UN- Sicherheitsrat sein. Denn die Mitglieder der höchsten völkerrechtlichen Institution haben offenbar nur noch die Wahl zwischen falsch und verkehrt. Sollen sie gegen den Willen der großen Mehrheit ihrer Bevölkerungen die USA zum Kriegführen ermächtigen? Oder sollen sie die fortgesetzten Verstöße Saddam Husseins gegen mittlerweile 17 UN-Resolutionen ungeahndet lassen?

Es fällt schwer, sich ein gütliches Ende dieser Situation vorzustellen. Wer glaubt, die US-Regierung könne ohne gravierenden Ansehensverlust einfach zum Rückzug blasen, irrt. Dazu hat sich die letzte verbliebene Supermacht rhetorisch und faktisch zu stark vorgewagt. Die Frage ist auch offen, ob ein solcher Rückzug die Welt wirklich sicherer machen würde. Ohne Drohkulisse hat das Inspekteursregime keinen Bestand. Ohne Inspekteure kann der Irak wieder schalten und walten, wie er will. Also Krieg, mit einer kleinen „Koalition der Willigen“? Das wäre ebenfalls fatal. Ein Waffengang ohne weiteres UN-Mandat würde weltweit als verwerflich wahrgenommen. Außerdem wäre Amerika mit den Lasten des Wiederaufbaus heillos überfordert. Das weiß auch die Bush-Administration. Hinter ihren hammerharten Worten steckt oft eine gehörige Portion Bluff. Das allerdings sollte die Bremser nicht zu Fehlkalkulationen verleiten. Durch diplomatische Dauerblockaden dürfen sie einen Alleingang der Amerikaner nicht provozieren. Es kann kaum im Interesse von Frankreich, Russland oder Deutschland sein, gegen einen Krieg opponiert zu haben, der schließlich trotzdem stattfindet, die USA isoliert und den Westen gespalten hat.

An der Uno führt kein Weg vorbei. Sie ist die letzte Instanz, die das Chaos verhindern kann. Die Resolution 1441 wurde einstimmig verabschiedet. In ihr ist nicht die Rede von einem Sturz Saddams, der Befreiung des Irak oder der Demokratisierung des Nahen Ostens. Solche Kriegsbegründungen müssen zurückgewiesen werden. Aber sie fordert die vollständige Entwaffnung des Irak, spricht von einer „letzten Chance“ und „ernsten Konsequenzen“. Wer die kategorisch ausschließt, wendet sich folglich gegen den Willen der Völkergemeinschaft. Was bleibt, ist ein Kompromiss. Der Sicherheitsrat muss sich auf eine zweite Resolution verständigen, die dem Irak eine Frist setzt, bis zu der bestimmte Bedingungen erfüllt sein müssen, andernfalls folgt die Invasion. Zu den Bedingungen zählt in erster Linie die Aufklärung über den Verbleib von Tausenden Tonnen biochemischer Kampfstoffe. UN-Chefinspektor Hans Blix bezeichnet das stets als sein „größtes Problem“.

Ein solcher Kompromiss bereitet allen Kontrahenten Bauchschmerzen. Das spricht für ihn. Wer nicht will, dass über die Irak-Politik auch noch die Uno demontiert wird, darf nicht stur bleiben. „Du, das ist jetzt Dein Problem“ – das wäre töricht. Die Zukunft der UN geht uns alle an.

» Mehr Politik? Jetzt Tagesspiegel lesen!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben