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Suche nach dem neuen Präsidenten : Ein Kandidat nach dem anderen scheidet aus

19.02.2012 00:00 Uhrvon und
Bundespräsident in spe: Joachim Gauck im Kreis derer, die ihn nominieren.Bilder
Bundespräsident in spe: Joachim Gauck im Kreis derer, die ihn nominieren. - Foto: dpa

Angeblich ergebnisoffen haben die Hinterzimmergespräche zur Wulff-Nachfolge begonnen. Es gibt zahlreiche potenzielle Staatsoberhäupter – doch die meisten scheiden rasch auch wieder aus.

Berlin - Wenn auf dem Jahrmarkt ein neues Spaßgerät in Betrieb gehen soll, dann muss die Maschine vorher zum TÜV. Das Kandidaten-Karussell, das der politische Betrieb ab und an aus der Abstellkammer holt, würde eine Prüfung durch die strengen Kontrolleure nie überstehen. Es dient nämlich ausschließlich dem Zweck, seine Insassen einen nach dem anderen herauszuschleudern, wobei Dellen und Blessuren billigend in Kauf genommen werden. Seit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag angekündigt hat, dass sie den nächsten Bundespräsidenten gerne im Konsens mit SPD und Grünen wählen lassen würde, nimmt das Gerät zusehends Fahrt auf.

Denn natürlich wird es so richtig nichts mit hehren Vorsätzen, dass alle Seiten sich ohne Vorbedingungen auf die Suche nach dem (oder der) Würdigsten in der Nachfolge des zurückgetretenen Christian Wulff machen. Bei aller staatsmännischen Redeweise sind alle Beteiligten peinlich genau darauf bedacht, dass sie als Handelnde erscheinen und nicht nur als Mitgeschleppte. Der Eindruck aber lässt sich allemal am besten vermitteln, wenn man vorprescht.

Peter Altmaier immerhin versucht sich am Samstag früh noch einmal als Bremser. Die Koalition, versichert der Fraktionsgeschäftsführer der Union im Deutschlandfunk, wünsche sich „ergebnisoffene Gespräche ohne Vorbedingungen“. Denn erstens, rechnet Altmaier vor, hat zwar die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Bundesversammlung keine komfortable Mehrheit – aber die Opposition sei davon noch viel weiter entfernt. Zweitens aber, fährt Altmaier fort, habe sich vor zwei Jahren ja gezeigt, was herauskomme, wenn eine Seite der anderen einen Kandidaten quasi zu diktieren versuche. Damals hätten Grüne und SPD Joachim Gauck derart offensiv als Kandidaten vorgeschlagen, dass ein Konsens von vornherein ausgeschlossen gewesen sei. Insofern, warnt der CDU-Politiker, mache ihn „das eine oder andere“ schon besorgt, was er gehört habe.

Das eine oder andere hat Frank-Walter Steinmeier in die Debatte gestreut. Der SPD-Fraktionschef trat am Freitagabend im ARD-„Brennpunkt“ in gelindem Kampfmodus auf. Ganz so schnell will der Oppositionsführer dann doch nicht vergessen lassen, dass Merkel ihren Kandidaten Wulff seinerzeit durch drei Zitter-Wahlgänge gegen die Opposition durchgeboxt hat. Außerdem will er für die eigene Seite schon mal Stärke demonstrieren. „Wenn wir uns verständigen wollen, dann kann das kein Mitglied des Kabinetts sein“, legte Steinmeier also fest.

Damit flogen auf einen Schlag etliche von denen runter vom Karussell, die Parteivertreter und Redaktionen versuchsweise dorthin gesetzt hatten: Thomas de Maizière, Wolfgang Schäuble, Ursula von der Leyen. In größere Verlegenheit stürzte das die Koalitionäre noch nicht. Der Verteidigungsminister hat von sich aus abgesagt, der Finanzminister hatte schon vor zwei Jahren abgewunken und die Arbeitsministerin war sowieso nur auf dem Karussell, weil sie dort 2010 schon einmal selbst aufgesprungen war. „Diese Bedingung“, fand ein Koalitionär, „können wir preiswert erfüllen.“ Die zweite Vorfestlegung war von der SPD erkennbar nicht bitter ernst gemeint: Natürlich komme ihr damaliger Kandidat Joachim Gauck auch weiter infrage, versicherte Steinmeier; SPD-Chef Sigmar Gabriel bezeichnete den Ex-Bürgerrechtler sogar als „Favorit“ seiner Partei. Aber beide SPD-Spitzenleute versicherten im gleichen Atemzug, auf Gauck bestehen würden sie nicht.

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