Sudan-Krise : Sicherheitsrat beschließt Friedensmission für Darfur

Der Weltsicherheitsrat hat eine von den USA verfasste Resolution einstimmig angenommen, der zufolge die UN die Darfur-Mission von den afrikanischen Staaten übernehmen. Mandatsumfang und Truppenstärke hängen nun von Kofi Annan ab.

New York/Addis Abeba - Das höchste Entscheidungsgremium der Vereinten Nationen nahm dazu am Dienstag in New York eine von den USA verfasste Resolution einstimmig an. Danach ist vorgesehen, dass die Vereinten Nationen die Darfur-Mission von der Afrikanischen Union (AU) übernehmen.

Der Sicherheitsrat bewertete die Krise als eine Bedrohung des Weltfriedens nach Kapitel VII der UN-Charta. Auf dieser Grundlage kann er Sanktionen bis hin zu einem militärischen Eingreifen beschließen, falls die sudanesische Regierung nicht kooperieren sollte. Bisher lehnt die Regierung in Khartum die Entsendung von UN-Truppen ab.

Nach der Abstimmung sagte der amerikanische UN-Botschafter John Bolton: «Das ist eine sehr positive Entwicklung. Nach schwierigen Verhandlungen haben wir nur ein einstimmiges Votum.» Es werde nun sehr schwierig für die sudanesische Regierung, nicht mit den UN zusammenzuarbeiten.

UN-Generalsekretär Kofi Annan wird in der Resolution aufgefordert, dem Sicherheitsrat Vorschläge zum Mandat und zur Truppenstärke der UN-Mission zu machen. Von der sudanesischen Regierung und den Rebellen in Darfur verlangt der Sicherheitsrat, das am 5. Mai in Abuja (Nigeria) unterzeichnete Friedensabkommen vorbehaltlos zu befolgen und künftig auf jegliche Gewalt zu verzichten. Die Afrikanische Union forderte am Dienstag zwei Rebellengruppen ultimativ auf, das Anfang Mai erzielte Darfur-Friedensabkommen bis zum 31. dieses Monats zu unterzeichnen. Sonst drohten Strafmaßnahmen, hieß es in einer AU-Stellungnahme.

Eine Ministerrunde des Sicherheitsrates hatte bereits in der vergangenen Woche an Annan appelliert, Kontakt mit Ländern aufzunehmen, die Soldaten für die UN-Truppe stellen könnten. Gleichzeitig rief der Rat alle Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen auf, Soldaten für die Mission zur Verfügung zu stellen.

Darfur steht nach UN-Einschätzung für die derzeit größte humanitäre Krise weltweit. In dem seit drei Jahren andauernden Konflikt sind nach UN-Schätzungen mindestens 200.000 Menschen ums Leben gekommen. Weitere zwei Millionen wurden demnach von regierungstreuen arabischen Reitermilizen aus ihren Dörfern vertrieben. (tso/dpa)

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