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Südsee : Politisches Verwirrspiel auf den Fidschi-Inseln

Ein Schritt vor und zwei wieder zurück: Auf den Fidschi-Inseln hat Präsident Ratu Josefa Iloilo dem jüngst zurückgetretenen Ministerpräsidenten wieder die Regierungsverantwortung übertragen.

WellingtonChaotische Zustände in der Südsee: Zwei Tage nach seinem Rücktritt ist der Putschführer von 2006, Armeechef Voreqe Bainimarama, wieder der Regierungschef des Inselstaats. Der greise Präsident Iloilo nahm Bainimarama heute den Amtseid ab, berichteten Fidschis Medien auf ihren Internetseiten. Auch die neun Minister, die mit Bainimarama zurückgetreten waren, kehrten in ihre Ämter zurück.

Zuvor hatte Iloilo die Verfassung außer Kraft gesetzt, den Ausnahmezustand verhängt und die Richter entlassen. Diese hatten die Machtergreifung Bainimaramas 2006 als illegal deklariert. Der Präsident ist kränklich und gilt als Marionette des Armeechefs. Die Richter, die der Iloilo feuerte, hatten noch kurz vor ihrer Entlassung am Donnerstag angeordnet, dass weder Bainimarama noch die Minister weiter regieren sollten.

Deutliche Kritik von der Uno

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon kritisierte die Vorgänge scharf. Die Verfassung außer Kraft zu setzen sei „ein klarer Versuch, die Machtausübung einer ungewählten Exekutive zu verlängern“, hieß es in seiner Stellungnahme. Neuseelands Außenminister Murray McCully verglich den Präsidenten mit einem Diktator. Iloilo hat Neuwahlen frühestens in fünf Jahren in Aussicht gestellt.

Bainimarama hatte im Dezember 2006 die Macht an sich gerissen. Er warf dem gewählten Ministerpräsidenten Laisenia Qarase Korruption und und Diskriminierung der indischstämmigen Minderheit vor. Er ignorierte Aufrufe aus aller Welt, Neuwahlen auszurufen. Die 320 Fidschi-Inseln 1800 Kilometer nördlich von Neuseeland haben in den vergangenen 22 Jahren vier Armee-Meutereien und Putsche erlebt. (rf/dpa)

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