Politik : Suleiman Präsident im Libanon

Andrea Nüsse

Kairo - Mit Feuerwerk und Jubelfeiern haben die Libanesen am Sonntag die Wahl von General Michel Suleiman zum neuen Präsidenten gefeiert. Das libanesische Parlament hatte den Armeechef mit 118 von 128 Stimmen zum neuen Staatsoberhaupt gewählt. Damit ist das sechsmonatige Machtvakuum an der Spitze des Staates beendet. Die Erleichterung war den Abgeordneten anzusehen, die sich gegenseitig beglückwünschten. An der Wahl nahmen 200 Ehrengäste, darunter die Außenminister Irans, Syriens, Saudi-Arabiens und Frankreichs sowie US-Kongressabgeordnete teil. Damit signalisierten auch die ausländischen Mächte, die im libanesischen Machtkampf verschiedene Parteien unterstützen, ihre Zustimmung zu dem Abkommen von Doha, mit dem vorige Woche die politische Dauerkrise im Zedernstaat zunächst beendet wurde.

Mehrfach war die Wahl eines neuen Staatsoberhauptes seit November verschoben worden, weil die prowestliche Parlamentsmehrheit und die von Syrien und dem Iran unterstützte Opposition sich nicht auf die Bildung einer Regierung der Nationalen Einheit einigen konnten. Nachdem die schiitische Hisbollah kurzzeitig Ost-Beirut besetzt und damit ihre militärische Macht demonstriert hatte, wurde unter Vermittlung Qatars am Mittwoch ein Abkommen geschlossen, dass den seit November 2006 erhobenen Forderungen der Hisbollah entspricht: Sie und ihre Alliierten bekommen eine Vetomacht in der Regierung. Sie erhalten 13 von 30 Sitzen am Kabinettstisch.

Der 59-jährige Suleiman steht seit 1998 an der Spitze der allgemein respektierten libanesischen Armee. Obwohl er noch von Syriens Gnaden eingesetzt wurde, das damals politisch das Sagen in dem kleinen Nachbarstaat hatte, gilt er als relativ unabhängig. Suleiman hatte es bei den gewaltsamen Auseinandersetzungen Anfang Mai vermieden, die Armee einzusetzen und damit vor eine Zerreißprobe zu stellen. Schon vor Monaten hatten sich alle Seiten auf Suleiman als Kandidaten geeinigt. Andrea Nüsse

0 Kommentare

Neuester Kommentar