Politik : Superminister auf Konfliktkurs

Seehofer und Späth wollen beide für Arbeit zuständig sein

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Von Antje Sirleschtov

Darf er oder darf er nicht? Seit Samstag ist der mögliche Superminister der Union, Lothar Späth (CDU), wieder ins Gerede gekommen. Anlass ist die Unzufriedenheit des Unions-Sozialexperten Horst Seehofer (CSU) mit dessen Ressortumfang. Kanzlerkandidat Edmund Stoiber (CSU) hatte Lothar Späth im Fall eines Wahlsieges der Union nur unter der Bedingung zu einem Ministeramt überreden können, dass Späth den Arbeitsmarktbereich aus dem Sozialministerium ins Wirtschaftsministerium ziehen kann. Seehofer bliebe in diesem Fall allerdings auf den Bereichen Rente und Soziales, wahrscheinlich um den Gesundheitsbereich erweitert, sitzen. „Das ist wohl zu wenig für den Mann“, raunt man nun in CDU-Kreisen.

Der „Spiegel“ berichtet nun, dass Stoiber klammheimlich Seehofer zugesagt haben soll, die Verwaltung der Arbeitslosenversicherung könne in dessen Ressort bleiben. Schon machte das Gerücht die Runde, Stoiber wolle Späth „kalt entmachten“. Weil der sich aber seiner Zusage, Arbeits- und Wirtschaftsminister zu werden, sehr sicher ist, hieß es aus seiner Umgebung, Späth „weiß von nichts“. Und am Rande der CSU-Wahlkampfveranstaltung in München sammelten Stoibers Mitarbeiter eilig die Scherben auf. Es sei denkbar, dass die Aufsicht und Abwicklung der Arbeitslosenversicherung dem möglichen Sozial- und Gesundheitsminister Seehofer übertragen werde, hieß es. Zweifellos stehe jedoch fest, dass „Stoibers Arbeits- und Wirtschaftsminister Späth heißt“. Er werde für die gesamte Arbeitsmarktpolitik zuständig sein.

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