Syrien : Assad-Regime sperrt sich gegen Friedenstruppe

Syrien lehnt den Vorschlag eines Blauhelm-Einsatzes kategorisch ab. Die Arabische Liga versucht, das Land nun auch diplomatisch zu isolieren. Unterdessen geht das Morden in Syrien unvermindert weiter.

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Blauhelme gegen Panzer?
Blauhelme gegen Panzer?Foto: reuters

Ungeachtet internationaler Bemühungen um ein Ende der Gewalt in Syrien haben Sicherheitskräfte des Assad-Regimes auch am Montag ihr Bombardement der Stadt Homs fortgesetzt. Den Vorschlag der Arabischen Liga für eine gemeinsame Friedensmission der UN und arabischer Länder wies die syrische Regierung in scharfer Form zurück. Die beiden UN-Vetomächte Russland und China, die im Sicherheitsrat kürzlich eine Verurteilung des Assad-Regimes verhindert hatten, reagierten zurückhaltend auf den Plan. Die Arabische Liga hatte ihre eigene Beobachtermission am Sonntag für gescheitert erklärt.

Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sprach sich dafür aus, den neuen Vorstoß der Liga schnell im Sicherheitsrat zu prüfen. Die aktive Rolle der Regionalorganisation beim Versuch, die massive Gewalt gegen die syrische Opposition zu stoppen, gilt in Berlin als politisch bedeutsam, weil sie Vorwürfe entkräftet, der Westen mische sich in innerarabische Angelegenheiten ein.

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Ruprecht Polenz (CDU), zeigte sich allerdings skeptisch gegenüber den Erfolgsaussichten eines UN-Blauhelm-Einsatzes. „Natürlich wäre es wünschenswert, wenn eine solche Mission zustande käme“, sagte er. Voraussetzung sei aber, dass Russland seinen Widerstand gegen eine UN-Resolution aufgebe und Machthaber Baschar al Assad zu einem friedlichen Vorgehen bereit sei. Daher sei die Friedensmission „leider unwahrscheinlich“. Russland sagte zwar zu, den Vorschlag für eine Blauhelm-Mission zu prüfen. Voraussetzung sei aber, dass die syrische Regierung dem zustimme und ein Waffenstillstand gelte, sagte Außenminister Sergej Lawrow.

Blutiger Aufstand gegen Assad
18. Juli 2012: Assads Verteidigungsminister Daud Radscha wird bei einem Anschlag der Freien Syrischen Armee in Damaskus getötet.Weitere Bilder anzeigen
1 von 99Foto: AFP
18.07.2012 16:0418. Juli 2012: Assads Verteidigungsminister Daud Radscha wird bei einem Anschlag der Freien Syrischen Armee in Damaskus getötet.

Fortschritte verzeichnet die Arabische Liga offenbar mit ihrem Versuch, Syrien diplomatisch zu isolieren. Die Organisation forderte alle arabischen Länder auf, die diplomatischen Beziehungen zu Damaskus abzubrechen. Stattdessen will die Liga zur syrischen Opposition eigene Kommunikationskanäle aufbauen und ihr „jegliche Form von politischer und finanzieller Hilfe“ gewähren.

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