Syrien : Assad stellt für Friedensplan Bedingungen

Syriens Präsident Baschar al-Assad knüpft Bedingungen an die Umsetzung des Friedensplans von UN und Arabischer Liga.

Er sei für den Sechs- Punkte-Plan des Sondergesandten Kofi Annan, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur Sana am Donnerstag aus einem Brief Assads an die Staats- und Regierungschefs Brasiliens, Russlands, Indiens und Chinas. Jedoch müssten „die Länder, die die bewaffneten Gruppen mit Geld und Waffen unterstützen, überzeugt werden, dies sofort zu unterlassen“. Indes hielt die Gewalt in Syrien an. Bei Kämpfen zwischen Sicherheitskräften und Rebellen starben nach Oppositionsangaben mindestens 22 Menschen. Damaskus macht vom Ausland unterstützte Terroristen für die Gewalt verantwortlich.

UN und Arabische Liga hatten Assad nachdrücklich zur sofortigen Umsetzung des Plans aufgefordert. UN-Generalsekretär Kofi Annan warnte in Bagdad auf dem Gipfel der Arabischen Liga sonst „vor gefährlichen Folgen für die ganze Region“. Annans Plan, dem Assad am Dienstag grundsätzlich zugestimmt hatte, sieht eine Waffenruhe und humanitäre Hilfe vor, nicht aber den von der Opposition geforderten Rücktritt Assads. Mit dem Verzicht darauf hofft die Arabische Liga, Assad zum Einlenken im Konflikt mit der eigenen Bevölkerung zu bewegen.

Über das konkrete Vorgehen in der Syrien-Krise herrscht weiter Uneinigkeit unter den arabischen Ländern. Saudi-Arabien und Katar wollen die Opposition bewaffnen, Algerien und Irak dringen auf ein vorsichtigeres Vorgehen. Sie fürchten, ein Sturz Assads könnte massive Gewalt zwischen den Bevölkerungsgruppen auslösen. Der Irak ist erstmals seit 20 Jahren wieder Ausrichter eines Gipfels der Arabischen Liga. (rtr)

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