Syrien: Ban fordert 100 Inspekteure für Chemiewaffen

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Ban Ki Moon, hält den Einsatz von rund 100 Waffeninspekteuren in Syrien für notwendig, um die Zerstörung der syrischen Chemiewaffen zu überwachen. Ein solche Mission in einem Bürgerkriegsland sei bislang ohne historisches Vorbild, sagte Ban. Er legte dem UN-Sicherheitsrat in New York am Montagabend (Ortszeit) einen Einsatzplan vor. Das Ziel: Weitere Massaker mit den geächteten Waffen wie im Raum Damaskus am 21. August mit Hunderten Toten sollen verhindert werden.

Ban warnte vor beispiellosen Gefahren, auf die sich die Inspekteure gefasst machen müssen: Einsatz „schwerer Artillerie, Luftangriffe, Mörsersperrfeuer und der wahllose Granatbeschuss ziviler Bereiche“. Die gemeinsame Mission der UN und der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OVCW) solle bis Ende Juni 2014 Zeit für ihren Auftrag bekommen. Der UN-Generalsekretär verlangt Spezialisten für Technik und Sicherheit sowie Politik-Fachleute für die Kontakte mit dem Regime von Baschar al Assad. Zudem will Ban einen Koordinator für die Mission berufen, Stützpunkte sollen auf Zypern und in Damaskus eingerichtet werden. Der UN-Sicherheitsrat muss den Ban-Plan absegnen.

Bereits am Sonntag nahmen OPCW-Inspekteure in Syrien ihre Arbeit auf. Unter ihrer Kontrolle zerstörte syrisches Personal unter anderem Raketen-Sprengköpfe. Ban betonte, bisher hätten die syrischen Behörden mit dem Voraus-Team „voll kooperiert“. Er skizzierte drei Phasen für die Mission. In der ersten werden die Inspekteure die Bestände des auf 1000 Tonnen geschätzten Arsenals erfassen. In der zweiten Phase werden alle Produktionsstätten zerstört. In der dritten Phase solle die komplette Eliminierung der Waffen überprüft werden. Dies werde der „schwierigste“ Abschnitt, warnte Ban. Dann müssten andere UN-Staaten wahrscheinlich zum Schutz der Inspekteure beitragen. Zunächst obliegt dem Assad-Regime die Hauptverantwortung für ihre Sicherheit.

Jan Dirk Herbermann