Update

Syrien-Friedenskonferenz : Opposition kommt nicht nach Genf

Die syrische Opposition will nicht an der Friedenskonferenz in Genf teilnehmen. Zu schwerwiegend seien die derzeitigen Auseinandersetzungen im Bürgerkrieg. Kurz zuvor hatten sie den Rücktritt Assads als Voraussetzung für ihre Teilnahme genannt.

Ein Kämpfer der syrischen Opposition in Aleppo im März 2013. Auch Ende Mai hat sich die Lage in Syrien noch nicht entschärft.
Ein Kämpfer der syrischen Opposition in Aleppo im März 2013. Auch Ende Mai hat sich die Lage in Syrien noch nicht entschärft.Foto: dpa

Die oppositionelle Syrische Nationale Koalition will angesichts der Eskalation im Bürgerkrieg nicht an der von den USA und Russland geplanten Syrien-Friedenskonferenz teilnehmen. Wie Sprecher der wichtigsten Plattform der Regimegegner am Donnerstag erklärten, komme für die Opposition eine Teilnahme an solchen Gesprächen nicht infrage, so lange die Stadt Al-Kusair belagert werde und Milizionäre der Hisbollah und des Irans in Syrien kämpften.

Die libanesische Hisbollah kämpft in der Grenzregion an der Seite der Assad-Soldaten gegen die Rebellen. Die Nationale Koalition berät bereits seit einer Woche in Istanbul über ihr künftiges Vorgehen.

Kurz zuvor hatte die Opposition den Rücktritt von Machthaber Baschar Al-Assad als Teilnahmevoraussetzung für die Konferenz gefordert. Russland stufte dieses Ultimatum als „unerfüllbar“ ein. Außenminister Sergej Lawrow kritisierte am Donnerstag in Moskau, dass die Nationale Syrische Koalition nicht bereit sei, ohne Vorbedingungen an der Konferenz teilzunehmen.

Die Opposition dagegen hält einen Rücktritt von Assad für nötig, um eine politische Lösung des Konflikts zu finden. „Diese Bedingungen sind unerfüllbar. Und überhaupt sollte niemand irgendwelche Ultimaten stellen“, sagte Lawrow nach Angaben der Agentur Interfax.

Der russische Chefdiplomat warf der Opposition vor, auf ein Scheitern der zweiten Genfer Konferenz hinzuarbeiten. „Es entsteht der Eindruck, dass die Nationale Syrische Koalition und ihre regionalen Sponsoren alles tun, um den Beginn eines politischen Prozesses nicht zuzulassen“, sagte Lawrow. Er beschuldigte Assads Gegner, mit allen Mitteln eine „militärische Intervention“ erreichen zu wollen. (dpa)

» Mehr Politik? Tagesspiegel lesen + 50 % sparen!

13 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben