Syrien-Konflikt : USA starten noch heute neue diplomatische Initiative

Die USA dringen offenbar auf eine Lösung des Syrien-Konflikts. Wichtigste Frage dabei ist die Zukunft von Machthaber Baschar al Assad.

Ein erstes Gespräch will John Kerry bereits heute mit seinem iranischen Kollegen Mohammad Dschawad Sarif führen.
Ein erstes Gespräch will John Kerry bereits heute mit seinem iranischen Kollegen Mohammad Dschawad Sarif führen.Foto: REUTERS

US-Außenminister John Kerry plant eine neue diplomatische Initiative im Syrien-Konflikt. Er werde kommende Woche bei mehreren Treffen Möglichkeiten einer politischen Lösung ausloten, verlautete aus US-Regierungskreisen. Zentral sei die Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York. Dort wolle Kerry verschiedene Ideen für einen neuen Anlauf testen, nachdem der vor drei Jahren in Gang gebrachte UN-Friedenprozess erfolglos geblieben sei.

"Daher wird es von Minister Kerry Bestrebungen geben, ein Rezept zu finden, das eine Rückkehr zu wirklichen, substanziellen Verhandlungen bringt", sagte ein hochrangiger US-Regierungsvertreter. Dazu könnten Russland, die Türkei, Saudi-Arabien und Katar zusammengebracht werden. Ein erstes Gespräch will Kerry bereits an diesem Samstag mit seinem iranischen Kollegen Mohammad Dschawad Sarif in New York führen. Der Iran und Russland unterstützen den syrischen Präsidenten Baschar al Assad.

US-Präsident Barack Obama wird das Thema Syrien am Montag mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin beraten. Ein Hauptstreitpunkt ist Regierungsvertretern zufolge die Frage nach der Zukunft Assads. Die USA pochen weiter auf dessen Ablösung, zeigten sich zuletzt aber flexibel in ihren Vorstellungen, wann dies der Fall sein soll. Von europäischen Verbündeten kommen - unter dem Eindruck der Flüchtlingskrise - zustimmende Signale.

"Der UN-Prozess hat unsere volle Unterstützung, und wir versuchen andere Wege zu finden, aber der Grundsatz 'Assad muss gehen' bleibt bestehen", sagte ein europäischer Regierungsvertreter. Angesichts der Bedrohung der gesamten Region durch die Milizen der Extremistengruppe "Islamischer Staat" (IS) hatte sich zuletzt Bundeskanzlerin Angela Merkel für Gespräche mit dem syrischen Machthaber ausgesprochen. (rtr)

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