Syrien: „Konstruktiv und ungeschminkt“

UN-Vermittler Kofi Annan hat am Montag erneut den Versuch unternommen, mit Syriens Staatschef Baschar al Assad ein Ende der Gewalt zu vereinbaren. „Wir haben über die Notwendigkeit gesprochen, die Gewalt zu stoppen, sowie über mögliche Wege, das zu erreichen“, sagte Annan am Montag nach seinem zweistündigen Treffen mit Assad, das er „konstruktiv und ungeschminkt“ nannte. Man habe sich auf einen neuen politischen Ansatz verständigt, „den ich der bewaffneten Opposition mitteilen werde“. Einzelheiten nannte Annan nicht und betonte lediglich, er habe gegenüber Assad einen politischen Dialog als unabdingbar bezeichnet, „was der Präsident akzeptierte“.

Nach Angaben aus syrischen Regierungskreisen haben Annan und Assad in erster Linie die bei der Syrienkonferenz vor einer Woche in Genf vereinbarten Pläne für eine Übergangsregierung diskutiert, an der Vertreter des Regimes und der Opposition beteiligt sein sollen. Die strittige Frage, ob der syrische Diktator selbst Teil dieser neuen Führung sein könnte, blieb bei den Gesprächen anscheinend ausgeklammert. Assad versicherte erneut, Syrien fühle sich dem Sechs-Punkte-Plan Annans verpflichtet, der einen Waffenstillstand, den Rückzug aller Truppen aus Wohnvierteln sowie die Freilassung aller politischen Gefangenen vorsieht. Seit dem offiziellen Beginn des Waffenstillstand Mitte April, an den sich niemand hält, sind fast 6000 Menschen gestorben. Insgesamt wird die Zahl der Opfer inzwischen auf mehr als 17 000 geschätzt.

Annan flog nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur Irna anschließend weiter nach Teheran, dem engsten Verbündeten von Damaskus in der Region. Die Vereinten Nationen haben 300 unbewaffnete Blauhelme in Syrien stationiert, die eigentlich den Waffenstillstand überwachen sollen. Seit drei Wochen jedoch bleiben die Beobachter in ihren Quartieren, weil die Gewalt überall im Land eskaliert ist. Am Wochenende erst hatte Kofi Annan in einem Interview mit der französischen Zeitung „Le Monde“ eingestanden, dass seine Friedensmission „nachweisbar keinen Erfolg hat“. Gleichzeitig machte er neben Moskau und den Iran indirekt auch Länder wie Saudi-Arabien und Katar für die Zuspitzung verantwortlich, „die Waffen und Geld schicken und vor Ort präsent sind“. Alle diese Länder gäben vor, an einer friedlichen Lösung interessiert zu sein. „In Wirklichkeit aber beteiligen sie sich individuell oder kollektiv an Initiativen, die sogar die Aussagen von UN-Resolutionen untergraben.“ Russland hat am Montag angekündigt, seine Waffenlieferungen für Damaskus vorerst so lange auszusetzen, bis sich die Lage beruhigt.

Im Zentrum von Damaskus lieferten sich derweil Aufständische und Regimetruppen stundenlange heftige Gefechte. Nach Angaben von Menschenrechtlern beschoss die syrische Armee am Montag erneut mehrere Stadtteile von Homs, die von der „Freien Syrischen Armee“ gehalten werden.