Syrien: Schwere Gefechte in Damaskus stören Hoffnung auf Waffenruhe

Kurz vor der für Syrien erwarteten Feuerpause ist es Oppositionsangaben zufolge in der Hauptstadt Damaskus am Donnerstag zu schweren Gefechten gekommen. Dabei seien fünf Menschen getötet worden, sagten Aktivisten. Einheiten von Machthaber Baschar al-Assad hätten den Vorort Harasta mit Raketen unter Beschuss genommen. Zuvor hätten Rebellen versucht, Straßensperren der Regierungseinheiten zu stürmen.

Die syrische Regierung und einige Rebellengruppen haben sich offenbar über eine befristete Waffenruhe verständigt. Nach Angaben der Vereinten Nationen soll es während das islamischen Opferfestes eine Feuerpause geben. Der UN-Vermittler Lakhdar Brahimi sagte am Mittwoch in Kairo, dass das Regime von Baschar al Assad seine Zustimmung dazu gegeben habe. Eine offizielle Entscheidung ist aber noch nicht gefallen. Die militärische Führung des Landes prüfe den Vorschlag des Sondervermittlers, ließ das Außenministerium wissen.

Brahimi hatte über die Vereinbarung am Sonntag mit Assad in Damaskus beraten. Nun rechnet der algerische Diplomat damit, dass die viertägige Feuerpause spätestens am Donnerstag verkündet werde. Das Opferfest Eid al Adha beginnt in Syrien am Freitag. Im Vorhinein hatten die meisten Rebellengruppen erklärt, sie wollten sich einer Waffenruhe des Assad-Regimes anschließen. Die Opposition aber war zuletzt skeptisch, ob das Regime sich an eine solche Vereinbarung auch halten würde.

Erst im Frühjahr war eine von Brahimis Vorgänger Kofi Annan vereinbarte Waffenruhe nach wenigen Tagen gebrochen worden. Kurz danach trat Annan zurück. Sein Nachfolger sagt zum neuen Vorstoß nun: „Wenn wir Erfolg haben mit dieser bescheidenen Initiative, kann darauf eine längere Waffenruhe aufbauen und ein politischer Prozess.“ Wie eine solche Waffenruhe überwacht werden soll, sagte der Diplomat nicht.

Landesweit und teilweise auch über die Grenzen hinaus dauern die Gefechte weiter an. In der Provinz Idlib nahe der Türkei griffen Regierungstruppen nach Angaben der Opposition erneut von Rebellen kontrollierte Regionen an. Allein am Dienstag seien in dem Konflikt mindestens 190 Menschen ums Leben gekommen, hieß es.

Weil die Instabilität in Syrien auch die Sicherheit im Libanon bedrohe, setze sich die USA für die Bildung einer Regierung ohne syrischen Einfluss ein, sagte die Sprecherin des US-Außenministeriums, Victoria Nuland. Der US-amerikanische Präsident Barack Obama unterstütze die Bemühungen des libanesischen Staatschefs Michel Suleiman zur Bildung einer neuen Regierung ohne die radikalislamische Hisbollah.

Die schiitisch geprägte Hisbollah steht der syrischen Regierung von Präsident Baschar al Assad und der iranischen Führung nahe. Aufgrund ihrer Beteiligung an der libanesischen Regierung hatten sich die Beziehungen zwischen Beirut und Washington stark verschlechtert. Nach einem blutigen Bombenanschlag am Freitag war es im Libanon zu massiven Gewaltausbrüchen zwischen Anhängern und Gegnern des syrischen Regimes gekommen. (rtr/dpa/AFP)