Syrien unter Druck : Obamas unerklärter Krieg

Amerika ist kriegsmüde geworden. Trotzdem kämpft Barack Obama verbissen um einen Vergeltungsschlag gegen Syrien. Ausgerechnet er, der Friedensnobelpreisträger, droht wieder einmal seine Ideen zu verraten. Da kommt ihm die syrische Regierung plötzlich entgegen. Ein Spiel auf Zeit? Oder die Wende?

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Kehrtwenden. Präsident Barack Obama wollte sein Land vor neuen Kriegen im Nahen Osten verschonen. Nun wirbt er für einen Einsatz, den er vielleicht gar nicht anordnen muss.
Kehrtwenden. Präsident Barack Obama wollte sein Land vor neuen Kriegen im Nahen Osten verschonen. Nun wirbt er für einen Einsatz,...Foto: Kevin Lamarque/Reuters

Hausherr Joe Biden hatte italienische Spezialitäten für seine Gäste auffahren lassen. Und die Dinnerrunde im Naval Observatory, dem Amtssitz des Vizepräsidenten auf einem grünen Hügel inmitten prominenter Botschaften an der Massachusetts Avenue, war exquisit. Zwölf der einflussreichsten republikanischen Senatoren waren erschienen, Leute, ohne die nicht viel geht in Washingtons Politikbetrieb. Und dann kam als Überraschungsgast der Präsident höchstpersönlich.

Wenn Barack Obama sich an einem Sonntag zur Dinnerzeit, die er sonst seiner Familie vorbehält, für Gespräche frei macht und in Umkehrung der üblichen Etikette sich auf den Weg zu den bei seinem Vize dinierenden Volksvertretern macht, statt sie alle zu sich zu rufen, dann muss ihm außerordentlich an seiner Mission gelegen sein.

Das ist womöglich das größte Paradox in diesen an politischen Widersprüchen reichen Entscheidungstagen: dass da ein Präsident, dessen größtes Ziel es einmal war, sein Land nur ja nicht in weitere Kriege in der muslimischen Welt hineinziehen zu lassen, mit aller Macht um die Zustimmung für einen Angriff auf Syrien kämpft. Der Welt präsentiert er sich als einer, der losschlagen will. Obama möchte diesen Militärschlag so sehr, wie er ihn nicht will.

Die Amerikaner sind dem Krieg überdrüssig

Die Amerikaner sind es leid, ihre eigenen Soldaten in fremden Ländern zu opfern. Nun sollen sie einem zweifelnden Präsidenten zustimmen, der sich Optionen offen halten will. Wie viel kann er da auf Versprechungen des syrischen Regimes geben, das sich plötzlich kooperationsbereit zeigt?

Außenminister Walid al-Muallim hat am Montag überraschend den Vorschlag begrüßt, die chemischen Waffen Syriens unter internationale Kontrolle zu stellen. Am Dienstag wird die Regierung sogar so weit gehen, einer Vernichtung seines Arsenals offiziell zuzustimmen. Bis dahin hatte das Land noch nicht einmal die Existenz dieser Waffen zugegeben. Wenn das ein Einlenken ist – für Obama ändert das viel. Es erlöst ihn von einem Dilemma, in das er sich gebracht hatte. Als er von der "roten Linie" sprach, die der Einsatz von Giftgas bedeute, hatte er ein Versprechen gegeben. Er stand im Wort. Hinter diese Linie konnte er selbst nicht mehr zurück.

"Hat ein Diktator, der hunderte Kinder mit Giftgas tötet, mit Konsequenzen zu rechnen?"

Am Samstag hatte er sich in der wöchentlichen Radioansprache an sein Volk gewandt: „Vor drei Wochen sind mehr als tausend Menschen, darunter hunderte Kinder, in der schlimmsten Chemiewaffen-Attacke des 21. Jahrhunderts ums Leben gekommen.“ Deshalb „habe ich als Oberkommandierender die Entscheidung angekündigt, dass die USA militärische Schritte gegen das syrische Regime unternehmen sollen“. Am Sonntagvormittag dann schickte er seinen Stabschef Denis McDonough auf die Runde durch die wichtigen Talkshows, um die Argumente ins Land zu tragen. „Der Kongress muss in dieser Woche die Frage beantworten: Hat ein Diktator, der hunderte Kinder mit Giftgas tötet, mit Konsequenzen zu rechnen?“ Die Antwort werde nicht nur in Damaskus genau zur Kenntnis genommen, sondern ebenso in Teheran und bei der Hisbollah im Libanon.

Ein Exempel soll statuiert werden, um potenzielle Nachahmer abzuschrecken. So bietet der Präsident das ganze Repertoire an Druck und Überredungskünsten auf, die sein mächtiges Amt mit sich bringen. Am Montagabend wollte Obama sechs Fernsehinterviews geben, am heutigen Dienstag dann Senatoren seiner Demokratischen Partei treffen und am Abend in einer Rede an die Nation die Notwendigkeit einer Strafaktion gegen Syrien begründen. Parallel schickte das Weiße Haus Abgesandte zu den unterschiedlichen Interessenvertretungen, die afroamerikanische Sicherheitsberaterin Susan Rice zum Beispiel zur schwarzen Parlamentariergruppe im Kongress.

Der Amtssitz des Vizepräsidenten ist ein symbolischer Ort. Er liegt auf dem Gelände einer berühmten Forschungseinrichtung der US-Navy. Von hier aus wurde im 19. Jahrhundert das Stern- und Planetensystem neu vermessen, mit Hilfe des seinerzeit größten Linsenfernrohrs der Welt. Doch wer Obama derzeit beobachtet, kann an seinem Überblick zweifeln. Hat er sich verrannt?

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