SYRIEN : Washington setzt für Konferenz auf Teheran

US-Außenminister John Kerry hat erstmals angedeutet, dass der Iran auch ohne formelle Teilnahme eine bedeutende Rolle bei den im Januar geplanten Syrien-Friedensgesprächen spielen könnte. Bislang hatten die USA und Teile der syrischen Opposition eine Beteiligung des Irans, der neben Russland der letzte Verbündete des syrischen Präsidenten Baschar al Assad ist, an der Konferenz in Genf abgelehnt. Kerry bekräftigte am Sonntag bei einem Besuch in Jerusalem zwar, dass die USA eine formelle Teilnahme des Irans an den Genf 2 genannten Friedensgesprächen am 22. Januar ablehnten. Er sieht aber die Chance, dass die Islamische Republik eine begrenzte konstruktive Rolle übernehmen könnte: „Könnten sie am Rande einen Beitrag leisten? Gibt es Wege für sie, ihr Gewicht in die Waagschale zu werfen? Könnten ihre Vertreter in Genf dort dem Prozess helfen? Es könnte sein, dass es Wege dafür gibt.“ Dies sei aber die Entscheidung des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, Ban Ki Moon, und des Irans selbst, fügte der Minister hinzu. Für eine formelle Teilnahme müsste der Iran Kerry zufolge zuerst die Beschlüsse von Genf 1 anerkennen. Bei dieser Vorläuferkonferenz für Genf 2 war das Ziel einer Übergangsregierung in Syrien mit gegenseitiger Zustimmung von Regierung und Opposition festgelegt worden. Für die USA schließt dies aus, dass Assad künftig noch eine Rolle spielt. In US-Regierungskreisen hieß es, Kerry habe nun erstmals öffentlich die Möglichkeit ins Spiel gebracht, dass der Iran eine wichtige Rolle bei der Beendigung des seit fast drei Jahren dauernden Aufstandes in Syrien spielen könnte, ohne zuvor die Genf-1-Vereinbarung zu unterzeichnen. Hintergrund ist offensichtlich, dass sich die jahrzehntelang eingefrorenen Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran seit dem Amtsantritt von Präsident Hassan Ruhani und dem Atomabkommen vom November verbessert haben. Im syrischen Bürgerkrieg sind bisher mehr als 130 000 Menschen getötet worden. Mehr als zwei Millionen sind aus dem Land geflohen. Experten schätzen, dass zudem bis zu sieben Millionen Syrer in ihrem Heimatland dringend auf Hilfe angewiesen sind. rtr/Tsp

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