Politik : Tabubruch im Vorübergehen

Karsten Plog

Die Hamburger Grün/Alternative Liste hat am Sonntag ein Stück Parteigeschichte geschrieben. Sie schaffte sowohl die Trennung von Amt und Mandat wie auch die Doppelspitze ab. Im Anschluss daran wurde die parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90 /Die Grünen, Kristin Heyne (49), mit großer Mehrheit zur neuen Vorsitzenden der Hamburger GAL gewählt. Da beide Prinzipien in der Satzung der Hamburger Grünen verankert waren, mussten am Sonntag mindestens zwei Drittel der gut 180 anwesenden Mitglieder für die Abschaffung stimmen. Diese Hürde wurde problemlos genommen.

Jetzt erwarten Beobachter, dass diese Entscheidung auch Auswirkungen auf die Bundesebene sowie auf weitere Landesverbände der Grünen hat, wo die beiden urgrünen Prinzipien ebenfalls bereits seit längerer Zeit umstritten sind. In Hamburg kam der Beschluss nicht mehr überraschend, nachdem sich in den Tagen zuvor auch Angehörige des linken Parteiflügels dafür ausgesprochen hatten.

Kristin Heyne, gelernte Lehrerin und Mitbegründerin der GAL, erhielt 141 Ja Stimmen. 51 Anwesende votierten gegen sie. Sie und die Fraktionsvorsitzende in der Bürgerschaft, Ex-Senatorin Krista Sager, begründeten die Satzungsänderungen mit der Notwendigkeit, effektivere Strukturen schaffen zu müssen. Die Trennung von Amt und Mandat sei Folge einer "Misstrauenskultur" gewesen, sagte Heyne. Die Wähler trauten den Grünen aber nur, wenn sie sich selbst trauten. Es komme jetzt darauf an, die Kräfte zu bündeln und die Herausforderungen anzunehmen, die nach den Verlusten bei der Bürgerschaftswahl im September auf die Partei zukämen. Die GAL war von 13,9 Prozent vor vier Jahren auf 8,6 Prozent abgesackt.

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