Politik : Täter oder Opfer?: Das traurige Ende eines großen Betrügers

Harald Maass

Der Titel ist erschreckend aktuell geworden. "Leben oder Tod" heißt der neue Antikorruptions-Film der Pekinger Regierung, der in diesen Tagen in allen chinesischen Kinos läuft. Auf der Leinwand stopfen sich Gangster und Funktionäre die Taschen mit Staatsgeldern voll. Auf diese Weise, schreiben die Staatsmedien, sollen "der Bevölkerung die schädlichen Auswüchse der Korruption" vor Augen geführt werden. Viele Chinesen wurden von ihren Arbeitseinheiten verpflichtet, sich den Film anzugucken, aber die meisten lässt das kalt, denn die Wirklichkeit ist viel spannender.

Allein die Ereignisse dieser Woche würden für einen guten Film reichen. Nach monatelangen Gerichtsverhandlungen wurde am Donnerstag in Peking der Parteifunktionär Cheng Kejie hingerichtet. Cheng war noch bis März Vizevorsitzender des Nationalen Volkskongresses, und seit er das nicht mehr ist, halten er und seine Komplizin und Geliebte Li Ping das Volk mit einer abenteuerlichen Kriminalgeschichte in Atem. Ein halbes Dutzend Villen und ebenso viele Luxuslimousinen sollen sie sich zusammengestohlen haben. Das aber scheint gar nichts Besonderes zu sein, und deshalb rätselt man, warum ausgerechnet gegen Cheng das Urteil "Tod durch Erschießen" verhängt wurde. Nie zuvor wurde in China ein derart hoher KP-Kader wegen Korruption mit dem Tod bestraft. Ist er am Ende nur das Opfer einer politischen Intrige?

Schon bald könnten die nächsten Funktionäre dran sein. Im südchinesischen Xiamen hat ebenfalls diese Woche der Prozess im größten Schmuggel- und Korruptionsskandal des Landes begonnen. Mehr als 200 ranghohe Funktionäre, Offiziere der Volksbefreiungsarmee und Zollpolizisten haben jahrelang Öl, Zigaretten und Autos im Wert von bis zu 35 Milliarden Mark nach China geschmuggelt. Wegen der Pressezensur kann man darüber wenig in den chinesischen Zeitungen lesen, dafür um so mehr im Internet. Dort erfährt man auch einiges über den Geschäftsmann Lai Changxing, dem bis vor kurzem vom Fußball-Klub bis zum 30-stöckigen Hotel halb Xiamen gehörte und der nun als Hauptverdächtiger auf der Flucht ist. Seine Verbindungen sollen so gut gewesen sein, dass die Schmuggelschiffe sogar von Marinebooten der Volksbefreiungsarmee eskortiert wurden.

Jedes zweite Handy geschmuggelt

Korruption ist in China allgegenwärtig. Allein im vergangenen Jahr ermittelten Chinas Staatsanwälte in mehr als einer halben Million Korruptionsfälle. 132 430 Funktionäre und 17 Kader im Ministerrang wurden bestraft. Die Staatsmedien dürfen meist nur über ausgewählte harmlose Fälle berichten. Zum Beispiel über Kader im Landkreis Zhenghe (Provinz Fujian), die sich auf Staatskosten 37 Villen bauen ließen. In dem Ort Tongchuan wurde ein 14-Jähriger durch die Beziehungen seines Vaters stellvertretender Gemeindeleiter, jedenfalls auf dem Papier - und bezog dafür natürlich Gehalt.

Viel öfter bleiben die Umtriebe der Staatsdiener im Dunklen. In den Städten müssen Geschäftsleute regelmäßig ganze Abteilungen der Ministerien zu Festbanketten einladen, wenn sie verhindern wollen, dass ihre Anträge immer wieder unten im Stapel landen. Auf dem Land erfinden raffgierige Parteisekretäre einfach neue Steuern, die sie den Bauern abpressen; in der Provinz Jiangxi plünderten deshalb mehrere tausend Bauern die Häuser von Kaderfamilien

Den Preis für die Misswirtschaft zahlt der Staat. Wichtige Großprojekte, für die öffentliches Geld bereitgestellt wird, werden manchmal gar nicht gebaut. Am Drei-Schluchten-Staudamm mussten vor kurzem ein halbes Dutzend minderwertiger Brücken über den Jangtse wieder eingerissen werden, weil die korrupte Baufirma am Beton gespart hatte. In Peking steht seit Monaten ein 28-stöckiges Hochhaus neben dem Zugbahnhof leer. Das 150 Millionen Mark teure Gebäude war vom Wasserministerium angeblich als Katastrophenschutzzentrum gebaut worden. Tatsächlich hatten die Beamten sich jedoch private Luxusappartments bauen lassen. Und das nicht nur in Peking, wie jetzt eine interne Untersuchung ergab. Vom Baubudget des Wasserministeriums, das eigentlich zum Bau von Dämmen gegen das Hochwasser gedacht war, gingen 1999 drei Milliarden Yuan (810 Millionen Mark) für illegale Hotelbauten, Aktienspekulationen und Bewirtungskosten drauf.

Die KP-Führung versucht das Problem durch immer härtere Antikorruptions-Kampagnen in den Griff zu bekommen. In den vergangenen Monaten wurden einflussreiche Provinzkader festgenommen und hingerichtet. Im Pekinger Militärmuseum gab es vor kurzem sogar eine Art Antikorruptions-Messe. In den Hallen, wo sonst eine Stellenbörse für Studenten stattfindet, zeigten Schautafeln der Sicherheitspolizei die "abscheulichsten Wirtschaftsverbrechen". Vor einem Schalter der Staatsanwaltschaft, wo Bürger selbst Korruptionsfälle anzeigen durften, bildeten sich lange Schlangen.

Aber trotz der Propaganda sind die Kampagnen bisher erfolglos. In den großen Korruptionsfällen haben die KP-Führer selbst und ihre Familien ihre Finger im Spiel. Vor allem der Schmuggel, der Schätzungen zufolge ein Zehntel aller Importe beträgt, liegt fest in der Hand einiger hochrangiger Familien. Zehn Millionen Handys waren 1998 in China angemeldet - die Hälfte davon soll Schmuggelware sein. Und auch Vertreter von Luxusautoherstellern wie Mercedes Benz und BMW geben offen zu, dass die meisten ihrer Autos nachts über Hongkong ins Land eingeschifft werden.

Im Xiamen-Fall, über den Peking die Staatsmedien aus gutem Grund nicht berichten lässt, reichen die Verwicklungen bis ins Politbüro. Die Frau des Pekinger Parteisekretärs Jia Qinglin soll über eine Import-Exportfirma an dem Milliardenhandel mitverdient haben. Jia war 1995 nach Peking versetzt worden, um dort den wegen Korruption überführten Chen Xitong zu ersetzten. Als Anfang des Jahres immer neue Indizien gegen Jia im Internet kursierten, ließ Peking dementieren. Präsident Jiang Zemin zeigte sich demonstrativ mit seinem Freund im Fernsehen. Für die Ermittler in Xiamen war damit klar: Mögliche Verbindungen nach Peking soll es in diesem Fall nicht geben. Nur in "Leben oder Tod" landen am Ende alle bösen Kader hinter Gitter.

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