Tag der Arbeit in Berlin und Hamburg : Extremisten planen Demos für den 1. Mai

Für den 1. Mai planen Neonazis und Linksradikale Aufmärsche in ganz Deutschland. In Berlin will die NPD durch Neukölln marschieren. Vielleicht lässt man die Demonstration am Maifeiertag in diesem Jahr aber auch ganz bleiben.

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Berlins "Revolutionäre 1. Mai-Demonstration" im Jahr 2013.
Berlins "Revolutionäre 1. Mai-Demonstration" im Jahr 2013.Foto: dpa

Neonazis und Linksradikale werden auch in diesem Jahr den Maifeiertag nutzen, um für ihre Ziele zu demonstrieren. Rechtsextremisten haben nach Recherchen des Tagesspiegels Aufmärsche in Berlin und sieben weiteren Städten angekündigt, eine zentrale Veranstaltung der Szene gibt es allerdings nicht. Autonome und andere Linksextremisten planen ebenfalls in Berlin und sieben anderen Orten Demonstrationen und wollen sich zudem in zehn Städten mit „Blöcken“ an den Aufzügen des DGB beteiligen. Radikale Linke beabsichtigen auch, am Abend des 30. April in Berlin, Hamburg, Göttingen und Fürth gegen Kapitalismus und Rassismus auf die Straße zu gehen.

Als krawallträchtig gelten traditionell die Veranstaltungen in Berlin und Hamburg. In Berlin ruft die linke Szene dazu auf, am 1. Mai mit Blockaden die Demonstration der NPD zu verhindern. Die rechtsextreme Partei will im Bezirk Neukölln aufmarschieren, offenbar auch in der Nähe einer Unterkunft für Flüchtlinge. Linke und bürgerliche Nazigegner kündigen Proteste an. Welches Ausmaß sie haben werden, hängt möglicherweise auch davon ab, was bei dem von der NPD für diesen Sonnabend geplanten „Stadtspaziergang“ durch Kreuzberg passiert. In der Partei wird sogar überlegt, die Demonstration am Maifeiertag in der „Reichshauptstadt“ kleiner zu gestalten oder womöglich sogar ausfallen zu lassen, sollte der Aufmarsch am Sonnabend in der linken Hochburg ein „Erfolg“ werden.

Die „Revolutionäre Demonstration“ findet bereits seit 1987 statt

Am Abend des 1. Mai werden dann, wie seit 1987 üblich, radikale Linke in Berlin die „Revolutionäre Demonstration“ veranstalten. Sie blieb im vergangenen Jahr friedlich, obwohl  am Vormittag Neonazis in der Stadt aufmarschiert waren. In Hamburg ruft für diesen Maifeiertag das „Bündnis gegen imperialistische Aggression“ zu einer revolutionären Demonstration auf. Die Veranstalter zählen zum  marxistisch-leninistischen Spektrum. Vergangenes Jahr kam es bei der vom Bündnis organisierten Mai-Demonstration zu Attacken auf die Polizei. Abends fanden die schon rituellen Krawalle im Schanzenviertel statt.

1. Mai in Berlin
Polizeipräsenz, die anscheinend wirkte: Ungewöhnlich schnell löste sich die Revolutionäre Mai-Demonstration Unter den Linden auf. Der Berliner Polizeipräsident Kandt lobte indirekt die linke Szene dafür, dass wieder die politischen Inhalte mehr im Vordergrund standen. Bis auf vereinzelte Festnahmen und Steinwürfe blieb es am Mittwochabend ruhig.Weitere Bilder anzeigen
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01.05.2013 22:29Polizeipräsenz, die anscheinend wirkte: Ungewöhnlich schnell löste sich die Revolutionäre Mai-Demonstration Unter den Linden auf....

Revolutionäre Aufzüge kündigen Linksradikale in diesem Jahr auch für Magdeburg,  Nürnberg, Mainz, Freiburg, Oldenburg (Niedersachsen) und das Wendland an. Auf einschlägigen Seiten im Internet wird zudem für die Teilnahme an revolutionären „Blöcken“ in den Maidemonstrationen des DGB in Berlin, Hamburg, Freiburg, Mannheim, München, Stuttgart,  Villingen-Schwenningen, Regensburg, Köln und Magdeburg mobilisiert.

Rechtsextremistische Parteien wollen um Stimmen für die Europawahl werben

Parteien aus dem rechtsextremen Spektrum wollen mit Veranstaltungen am Maifeiertag um Stimmen bei der Europawahl am 25. Mai und bei den am selben Tag stattfindenden Kommunalwahlen werben. Die NPD plant Aufmärsche außer in Berlin in Rostock, Kaiserslautern und Duisburg. Sollte die Partei die Demonstration in Berlin auf eine lokale Veranstaltung reduzieren oder ganz darauf verzichten, würde vermutlich die Zahl der Teilnehmer in Rostock wachsen.

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Die Revolutionäre Mai-Demo
Die Revolutionäre Mai-Demo

In Nordrhein Westfalen ist die Konkurrenz im  ultrarechten Lager am 1. Mai besonders auffällig. Die islamfeindliche Partei „Pro NRW“ will am Abend ebenfalls in Duisburg auflaufen und nachmittags bereits in Essen. Der mit Pro NRW verbundene Verein „Pro Köln“ plant eine Veranstaltung in der Domstadt. Für Dortmund hat die braune Kleinpartei „Die Rechte“ einen Aufmarsch angekündigt und will nun gegen das von der Polizei ausgesprochene Verbot klagen.

Das sächsische Plauen sieht sich mit einer „Arbeiterkampfdemo“ von Neonazis der Gruppierung „Freies Netz Süd (FNS)“ konfrontiert. Zum Aufmarsch mobilisiert auch die im September mit Hilfe des FNS gegründete Splitterpartei „Der Dritte Weg“. Bei vermutlich  allen rechtsextremen Veranstaltungen sind Gegendemonstrationen linker und bürgerlicher Nazigegner zu erwarten.

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