Taipeh : Taiwan hat einen neuen Präsidenten gewählt

Der Oppositionspolitiker Ma Ying-jeou wird neuer Präsident Taiwans. Durch seine Wahl wird sich die angespannte Beziehung zu China künftig lockern, hoffen Experten. Auch die gescheiterten Volksreferenden über einen Beitritt Taiwans zur Nato werden zu einer Entspannung beitragen.

Taiwan
Neuer Präsident: Ma Ying-jeo. -Foto: AFP

TaipehMit klarem Vorsprung hat der Oppositionskandidat Ma Ying-jeou die Präsidentenwahl in Taiwan gewonnen. Der 57-jährige Spitzenpolitiker von der Nationalpartei Kuomintang setzte sich mit 7,6 Millionen Stimmen deutlich gegen seinen Konkurrenten Frank Hsieh (61) von der regierenden Fortschrittspartei (DPP) durch, der nur auf 5,4 Millionen kam. Die 23 Millionen Einwohner zählende demokratische Inselrepublik steht damit vor einem Regierungswechsel von der Fortschrittspartei zur Kuomintang, die bereits im Parlament die Mehrheit stellt.

Annäherung an China wird erwartet

Nach zwei Amtszeiten durfte der bisherige Präsident Chen Shui-bian nicht mehr antreten. Er wird sein Amt am 20. Mai an seinen Nachfolger Ma Ying-jeou übergeben. Der frühere Justizminister, langjährige Bürgermeister der Metropole Taipeh und künftige Staatspräsident plädiert für eine stärkere Ausweitung der Handelsbeziehungen zu Festlandchina, eine Aufhebung des jahrzehntealten Verbots direkter Flug- und Schiffsverbindungen und einen "gemeinsamen Markt" mit China, damit die schwächelnde Wirtschaft Taiwans stärker vom Boom in China profitieren kann. Der neue Präsident will die Spannungen mit Chinas kommunistischer Führung abbauen. Der Kurs des bisherigen Präsidenten Chen Shui-bian, Taiwan auch formell von China abzurücken und seine Eigenständigkeit zu betonen, hatte in Peking zu großer Verärgerung geführt. Deswegen dürfte nach Einschätzung von Beobachtern die Wahl von Ma Ying-jeou in Peking mit Erleichterung aufgenommen werden.

Anders als der zur Unabhängigkeit tendierende bisherige Präsident Chen Shui-bian nimmt Ma Ying-jeou eine eher gemäßigte Haltung gegenüber Peking ein. In seiner Reaktionen auf die Niederschlagung der Proteste in Tibet hatte Ma Ying-jeou aber eine harte Linie verfolgt und einen möglichen Boykott der Olympischen Spiele nicht ausgeschlossen. Sein Konkurrent, Ex-Ministerpräsident Hsieh, schien kurz vor der Wahl seinen Rückstand noch aufholen zu können, scheiterte dann aber doch deutlicher als erwartet.

Volksreferenden sind gescheitert

Zudem gab es zwei Volksabstimmungen über einen Beitritt Taiwans zu den Vereinten Nationen. Die Befürworter des Beitritts haben jedoch einen Rückschlag erlitten. Bei den abgehaltenen Referenden gaben nach Angaben der zentralen Wahlkommission nur 35 Prozent der Wähler ihre Stimme ab. Zur Berücksichtigung der Ergebnisse der Volksabstimmung hätte die Hälfte der Wahlberechtigten ihr Votum abgeben müssen.

Bei dem von der bislang regierenden Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) eingebrachten Referendum sollten sich die rund 17 Millionen Wähler über einen Antrag äußern, unter dem Namen "Taiwan" der Uno beizutreten. Die konservative Kuomintang (KMT) schlug in einem zweiten Referendum vor, den UN-Beitritt egal unter welcher Bezeichnung anzustreben. Vor allem die USA hatten im Vorfeld der Wahlen die Referenden mit der Begründung kritisiert, diese verschärften nur die Spannungen mit der Volksrepublik China.

Taiwan scheiterte in den vergangenen 14 Jahren bereits viele Male mit seinem Anliegen, wieder UN-Mitglied zu werden. Die Insel war 1971 mit dem UN-Beitritt der Volksrepublik China aus der Organisation ausgeschlossen worden. (sba/AFP)

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