Politik : Tapferkeit vor der Freundin (Kommentar)

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Die USA planen ein neues Raketenabwehrsystem NMD. Damit sollen, so die Begründung aus Washington, mögliche Angriffe aus Nordkorea oder Iran verhindert werden. Das ist, gelinde gesagt, spekulativ. Manche sagen auch paranoid, zumal nordkoreanische Raketen gar nicht bis zur US-Westküste kämen. Ziemlich sicher ist leider, dass NMD mit einem Schlag die internationalen atomaren Abrüstungsbemühungen zerstören würde. Deshalb ist Kofi Annan dagegen, auch die EU zögerlich, die Russen drohen mit Aufrüstung, die Chinesen ebenfalls. NMD kann der Beginn einer absurden Wiederholung werden: einer neuen atomaren Rüstungsspirale. Die europäischen Nato-Staaten sind ratlos. Einerseits haben sie ein naheliegendes Interesse, dass Moskau sich nicht trotzig aus den Abrüstungsverhandlungen zurückzieht. Andererseits wissen sie, dass die USA sich in Sicherheitsfragen traditionell nicht von ihnen reinreden lassen. Eine verzwickte Lage. Wohl deshalb hat Joschka Fischer lange mit seiner Kritik an den US-Plänen gewartet und diese vorgestern in Washington dezent vorgetragen: verbindlich im Ton, deutlich in der Sache. Druckmittel gegen das Pentagon hat Fischer, hat die EU nicht. Aber es gilt, Washington klar zu machen, dass NMD, von dem niemand so recht weiß, ob es überhaupt funktioniert, nicht nur 60 Milliarden Dollar kosten wird. Dieses Star wars light hat auch politische Kosten: die langsame Distanzierung Europas von den USA. Im Kalten Krieg brauchte Westeuropa die USA. Heute ist das anders. Das hat Fischer seiner Kollegin Albright zart angedeutet. Und damit eine Art Tapferkeit vor der Freundin gezeigt. Keine Selbstverständlichkeit in den transatlantischen Beziehungen.

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