Team Steinmeier: Schwesig: Das neue Gesicht der Familienpolitik

Als eine „Anti-von-der-Leyen“ mag Manuela Schwesig sich nicht bezeichnen. Doch inhaltlich versucht die 35-jährige Familienexpertin im Wahlkampfteam von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier sich von der amtierenden CDU-Familienministerin abzugrenzen. „Wir dürfen nicht nur auf Statistiken achten, ob ein Kind mehr geboren wird“, sagt Schwesig, die Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern ist. „Wir müssen auch auf die Kinder achten, die schon da sind und von denen viel zu viele sozial ausgegrenzt werden.“

Eine „moderne und soziale Familienpolitik“ muss nach Ansicht von Schwesig vier Kriterien erfüllen: mehr finanzielle Unterstützung für Familien, eine bessere Infrastruktur, mehr Flexibilität am Arbeitsplatz und ein familienfreundlicheres Klima in der Gesellschaft. Die SPD-Politikerin wirbt für einen gesetzlichen Mindestlohn, damit Eltern – auch Alleinerziehende – von ihrer Arbeit die Familien ernähren können. Außerdem will sie einen Rechtanspruch auf einen ganztägigen Kindergartenplatz für unter Dreijährige durchsetzen, so wie die SPD es in ihrem Wahlprogramm verspricht.

Das Elterngeld allein werde nicht dazu führen, dass wieder mehr Kinder geboren werden, sagt die SPD-Politikerin. Aber ein Mix aus Maßnahmen könne dazu führen, dass sich mehr Paare ihren Kinderwunsch erfüllen. Wie eine Gesellschaft sich verändert, wenn es immer mehr Ältere und immer weniger Kinder gibt, kennt Schwesig aus ihrem Bundesland Mecklenburg-Vorpommern. „Wir sind dem demografischen Trend um 20 Jahre voraus“, sagt die Landesministerin. Schon heute sei ein Drittel der Bevölkerung über 60 Jahre alt.

Beim Elterngeld („Da bin ich ein Fan von“) ist Schwesig in ihren Forderungen allerdings nicht so weit von CDU-Ministerin Leyen entfernt. Nach den Bundestagswahlen wolle die SPD die Zahl der Vätermonate von derzeit zwei auf vier verdoppeln, kündigte sie an. Außerdem wolle sie den gleichzeitigen Anspruch von Teilzeitbeschäftigung und Elterngeld von sieben auf 16 Monate ausweiten, erläuterte Schwesig. Die Möglichkeiten, neben einer Teilzeitbeschäftigung Elterngeld zu beziehen, will auch Familienministerin von der Leyen verbessern. „Klug wäre es, ein Teilelterngeld einzuführen, gerade in der Krise“, sagte Leyen am Mittwoch in der ARD. Das wegfallende Einkommen solle durch ein Teilelterngeld ersetzt werden, das dann 28 Monate gezahlt werden solle.

Dass die SPD in der großen Koalition der Union das Familienressort überlassen hat, findet Leyens Konkurrentin Schwesig bedauerlich. „Ich würde mich sehr freuen, wenn die SPD wieder Hoheit über dieses Politikfeld gewinnt“, sagt die Politikerin, die selbst Mutter eines zweijährigen Sohnes ist. Mit Wahlkampfauftritten in Ost und West soll Schwesig erst einmal dafür sorgen, dass die SPD wieder ein Gesicht in der Familienpolitik bekommt. Sieben Wochen bleiben ihr dafür noch.