Politik : Teheran droht Europäern im Atomstreit

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Teheran/New York - Im Streit um sein Atomprogramm hat der Iran den UN-Sicherheitsrat vor der Verabschiedung einer verschärften Resolution gewarnt. Ein solcher Schritt würde die „Krise in der Region verschlimmern“, sagte Irans Außenamtssprecher Hamid Resa Assefi am Sonntag in Teheran. Sollte die Resolution beschlossen werden, sei das internationale Angebotspaket, das dem Iran Gegenleistungen für einen Stopp der Urananreicherung anbietet, „nicht mehr auf der Tagesordnung“. Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland hatten sich am Freitagabend auf den Text eines Resolutionsentwurfs geeinigt, die den Iran zum Stopp seiner Urananreicherung bis zum 31. August auffordert. Der Text könnte laut Diplomaten schon am Montag im Sicherheitsrat zur Abstimmung kommen.

„Die Europäer müssen aufpassen, denn wir werden unsere Politik überdenken und entsprechend handeln“, sagte Assefi während seiner wöchentlichen Pressekonferenz. Auf die Frage, was genau er damit meine, antwortete er: „Sie wissen, was ich damit sagen will.“ Er fügte hinzu: „Durch Druck und Einschüchterungsversuche wird kein Land irgendetwas erreichen. Im Gegenteil, die Lage wird sich verschlimmern.“

Der UN-Sicherheitsrat soll in den kommenden Tagen über den Resolutionsentwurf abstimmen. Nach Angaben von Diplomaten könnte der Text bereits an diesem Montag von den 15 Mitgliedern des Sicherheitsrats angenommen werden. Deutschland und die fünf Vetomächte hatten sich nach monatelangen Verhandlungen auf den gemeinsamen Resolutionsentwurf geeinigt. Darin heißt es, sollte Teheran bis zum 31. August nicht sein Programm zur Urananreicherung stoppen, könne der UN-Sicherheitsrat die Verhängung von Sanktionen prüfen. Hierfür wäre allerdings die Verabschiedung einer weiteren Resolution erforderlich.

Der russische UN-Botschafter Witali Schurkin sagte, der Resolutionsentwurf sei „eine Einladung zum Dialog“. Darin würden noch keine Sanktionen angedroht. Sollte Teheran sich jedoch nicht kooperativ zeigen, werde der Sicherheitsrat „Druckmittel wie etwa Sanktionen“ erwägen. US-Präsident George W. Bush sagte: „Unsere Botschaft ist: Gebt eure Atomwaffen und euer Streben nach Atomwaffen auf.“ AFP

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