Politik : Teile vom Ganzen

Die Europäische Union soll eine verlässliche Einheit bilden. Aber in vielen ihrer Mitgliedsländer brodelt es – zum Teil seit Jahren

Berlin - Für kurze Zeit hat sich das Augenmerk der europäischen Öffentlichkeit in den vergangenen Tagen auf ein gemeinsames Thema gerichtet: die EU-Reform, die die Europäische Union demokratischer und effizienter machen soll. Doch nach dem Erfolg beim Gipfel in Lissabon, der die Reform unter Dach und Fach brachte, konzentriert sich das Interesse vieler EU-Bürger wieder auf die Vorgänge in ihren Ländern. An sechs Beispielen lässt sich illustrieren, dass Regierungen in etlichen Ländern der Europäischen Union auf tönernen Füßen stehen – und das hat oft mit europäischen Themen zu tun: Unabhängigkeitsbestrebungen, Minderheiten- und Migrationsangelegenheiten. Spaniens Ministerpräsident José Luis Zapatero muss dem Druck der baskischen Unabhängigkeitsbewegung standhalten. Polen steht an diesem Sonntag bei den Parlamentswahlen unter dem Eindruck des Kräftemessens zwischen Liberalen und Nationalkonservativen. In der Slowakei regiert eine nationalistische Partei mit, die der starken ungarischen Minderheit im Land das Leben schwer macht. In Belgien ist das Zerwürfnis zwischen Flamen und Wallonen so groß, dass das Land seit vier Monaten vergeblich nach einer neuen Regierung sucht. In Dänemark radikalisiert sich die als liberal geltende Gesellschaft rund um das Einwanderungsthema. Dort und in Großbritannien wächst das Bedürfnis nach Referenden für den EU-Reformvertrag, der in Lissabon gerade erst beschlossen worden ist – innenpolitischer Zündstoff, der auch die gerade hergestellte Einheit der EU gleich wieder fragil erscheinen lässt. Tsp

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