Politik: Tendenz zur Besserung trotz etwas höherer Arbeitslosenzahl

NÜRNBERG/BONN .Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Juli im Vergleich zum Vormonat aus jahreszeitlichen Gründen (Quartalsende im Juni und die Sommerferien) um 59 000 gestiegen, lag mit 4,134 Millionen aber deutlich unter dem Stand des Vorjahres.Damals waren 220 000 mehr Stellensuchende registriert, die Arbeitslosenquote lag bei 11,4 Prozent.Jetzt beträgt sie 10,7 Prozent.Der Vizepräsident der Bundesanstalt für Arbeit, Leven, sagte, im Westen wiesen alle Zahlen auf eine Wende hin.Im Osten kündige sich diese erst an."Die konjunkturelle Belebung strahlt allmählich auf den Arbeitsmarkt aus", sagte er.Allerdings wäre die Arbeitslosigkeit im Osten ohne die Ausweitung der ABM-Programme saisonbereinigt wohl nicht zurückgegangen.Die von der Bundesregierung für 1998 im Jahresschnitt erwartete Zahl von 4,3 Millionen Arbeitslosen könnte etwas unterschritten werden, meinte Leven.Die Zahl der offenen Stellen stieg gegenüber Juli 1997 um 111 000 auf jetzt 467 000.

Die Bundesregierung sah sich in ihrer Auffassung bestätigt, daß eine Trendwende auf dem Arbeitsmarkt erreicht sei.Die SPD warf der Regierung eine "wahltaktisch bedingte Aufblähung" der Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen im Osten vor.

Die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) geht in ihrem jährlichen Länderbericht für Deutschland für 1998 von durchschnittlich 4,41 Millionen Arbeitslosen aus.Für 1999 erwartet sie einen Rückgang auf 4,25 Millionen.Der SPD-Wirtschaftspolitiker Schwanhold sagte, damit sei das "wirtschaftspolitische Versagen der Bundesregierung" bestätigt.Bundeswirtschaftsminister Rexrodt (FDP) warf der SPD daraufhin vor, sie übersehe, daß die OECD aktuelle Entwicklungen nur bis Ende April berücksichtigen konnte.

Die Zahl der Arbeitslosen stieg im Juli erstmals seit Januar wieder.Nach den Angaben der Bundesanstalt waren in Westdeutschland 2,818 Millionen Arbeitslose (Quote 9,1 Prozent) registriert, im Osten 1,316 Millionen (17,4 Prozent).Etwa 40 000 Arbeitslose beteiligten sich am Donnerstag nach Angaben der Koordinierungsstelle in Bielefeld an mehr als 200 Demonstrationen.