• Terror in Syrien und im Irak: Frankreich und USA fliegen Einsätze gegen "Islamischen Staat"
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Terror in Syrien und im Irak : Frankreich und USA fliegen Einsätze gegen "Islamischen Staat"

Der Französische Präsident François Hollande ruft zu internationaler Hilfe im Kampf gegen den "IS" auf, Frankreich plant Luftschläge gegen die Terroristen in Kooperation mit den USA. Anti-Terror-Konferenz startet in Paris.

Der französische Präsident François Hollande (r.) und der irakische Präsident Fouad Massoum bei der Konferenz in Paris.
Der französische Präsident François Hollande (r.) und der irakische Präsident Fouad Massoum bei der Konferenz in Paris.Foto: dpa

Im Kampf gegen die Extremistenorganisation "Islamischer Staat" (IS) haben Paris und Bagdad dringend um internationale Hilfe gebeten. Frankreichs Präsident François Hollande sagte am Montag in Paris bei der Eröffnung einer internationalen Konferenz, an der auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) teilnahm, es sei "keine Zeit zu verlieren". Der irakische Präsident Fuad Masum bat explizit um militärische Hilfe. Sein Land benötige vor allem Unterstützung durch Luftangriffe, sagte er im Sender Europe 1.

Die USA fliegen bereits seit Anfang August Luftangriffe gegen den IS im Irak und wollen ihr militärisches Vorgehen auf Syrien ausweiten. Frankreich erwägt - anders als Deutschland - eine Beteiligung an den Luftangriffen gegen den IS im Irak. Die Franzosen wollten am Montag erste Aufklärungsflüge über dem Irak starten, wie Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian bei einem Besuch in den Vereinigten Arabischen Emiraten sagte, wo französische Kampf- und Überwachungsflugzeuge stationiert sind.

Hollande rief die arabischen und westlichen Partnerländer im Kampf gegen den IS auf, sich "eindeutig, loyal und stark an der Seite der irakischen Regierung" zu engagieren. "Der Kampf der Iraker gegen den Terrorismus ist auch der unsrige", hob er in seiner Eröffnungsansprache bei der Konferenz hervor. "Die Bedrohung ist global und also muss es eine globale Antwort darauf geben." Der Sozialist sprach sich auch dafür aus, "mit allen Mitteln" die gemäßigte Opposition in Syrien zu unterstützen.

Vormarsch des "IS" in Syrien und im Irak.
Vormarsch des "IS" in Syrien und im Irak.Grafik: AFP

Bundesregierung schließt Luftangriffe aus

Steinmeier sagte vor Beginn der Konferenz, humanitäre Hilfe für den Irak reiche nicht aus, aber auch militärische Unterstützung sei nicht allein die Lösung. Nötig sei auch eine politische Lösung des Konflikts, fügte er nach Angaben eines Sprechers hinzu. Die Konferenz in Paris sei der Auftakt einer Serie von Irak-Konferenzen, von denen auch Deutschland eine am Rande der UN-Generalversammlung in New York organisieren werde. Berlin liefert bisher genauso wie Paris militärische Ausrüstung und humanitäre Hilfsgüter in den Irak. Eine Beteiligung an Luftangriffen hat die Bundesregierung aber ausgeschlossen.

An der Konferenz in Paris, die konkrete Hilfe für die von den USA gewünschte Koalition im Kampf gegen den IS organisieren soll, nehmen Vertreter von rund 30 Staaten und Organisationen teil. Neben US-Außenminister John Kerry und seinem britischen Kollegen Philip Hammond sind unter anderen Saudi-Arabien, Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate, Katar, Jordanien, Kuwait, der Libanon, die Türkei sowie China und Russland hochrangig vertreten. Vertreter Syriens und des Irans sind nicht dabei.

Der Druck auf die internationale Gemeinschaft, gegen die Islamisten vom IS vorzugehen, war am Wochenende noch einmal gewachsen. Die Extremistenorganisation enthauptete den britischen Entwicklungshelfer David Haines. Er war die dritte westliche Geisel, die binnen kurzer Zeit als Vergeltung für den Kampf der westlichen Länder vom IS umgebracht wurde.

Erster IS-Kämpfer in Deutschland vor Gericht

Polizisten stehen vor dem Oberlandesgericht in Frankfurt am Main.
Polizisten stehen vor dem Oberlandesgericht in Frankfurt am Main.Foto: dpa

Vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main beginnt am Montag um 10 Uhr der erste Prozess gegen ein mutmaßliches deutsches "IS"-Mitglied. Der 20-jährige Kreshnik B. soll sich im vergangenen Jahr der Dschihadistengruppe Islamischer Staat im Irak und Großsyrien (Isis) angeschlossen haben, die mittlerweile unter dem Namen Islamischer Staat (IS) für Angst und Schrecken sorgt. Die Bundesanwaltschaft wirft dem Angeklagten unter anderem Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung vor. Bundesinnenminister de Maizière (CDU) hatte am Freitag mit sofortiger Wirkung alle IS-Aktivitäten in Deutschland verboten.

Wegen der Bedrohung durch die Extremistenorganisation Islamischer Staat (IS) richtet Frankreich am Montag eine große, internationale Irak-Konferenz aus. Zum Auftakt will Frankreichs Präsident François Hollande, der am Freitag im Irak war, eine Rede halten. Erwartet werden unter anderen der irakische Präsident Fuad Masum und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Bei der Konferenz mit Vertretern von insgesamt 15 bis 20 Staaten und Organisationen sollen konkrete Beschlüsse zum jeweiligen Beitrag der Länder im Kampf gegen IS fallen. Möglicherweise werden aber nicht alle Entscheidungen bekannt gegeben. Frankreich erwägt - anders als Deutschland - eine Beteiligung an den Luftangriffen gegen IS im Irak. Berlin liefert aber genauso wie Paris Waffen und humanitäre Hilfsgüter. (AFP)

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