Terrorgefahr : Al Qaida plant Anschläge zur Weihnachtszeit

Das Terrornetzwerk Al Qaida plant laut einem US-Medienbericht in der Weihnachtszeit Anschläge auf Bahnnetze und Fluglinien in Europa. Die Polizeigewerkschaft warnt vor einer akuten Anschlagsgefahr auch in Deutschland.

Washington/Berlin - Wie der Fernsehsender CBS News unter Berufung auf Geheimdiensterkenntnisse aus Verhören von Terrorverdächtigen aus Afghanistan und Pakistan berichtete, soll es Pläne zur Wiederholung der vereitelten Anschläge am Londoner Flughafen Heathrow geben. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) warnte vor einer akuten Anschlagsgefahr in Deutschland. SPD und Union wollen nach Angaben von Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) im Fall eines Anschlags unter bestimmten Bedingungen auch den Einsatz der Bundeswehr im Innern zulassen.

Al Qaida wolle anscheinend den Druck in Europa erhöhen, zitierte der CBS einen arabischen Geheimdienstmitarbeiter. Um einen Anschlag in Heathrow zu wiederholen müsse man nur noch "zur Tat schreiten". Die neuen Hinweise erklären nach Ansicht der Geheimdienste die Angaben arabischer Diplomaten und pakistanischer Behörden, nach denen Al Qaida in den vergangenen sechs Monaten arabische Kämpfer und Logistikexperten aus Afghanistans abzog. Im August hatte die britische Polizei nach eigenen Angaben eine Serie von Anschlägen auf Transatlantikflüge in die USA vereitelt. Die mutmaßlichen Attentäter sollen geplant haben, flüssigen Sprengstoff im Handgepäck an Bord zu schmuggeln.

"Unsere Nervosität nimmt zu"

"Man muss täglich mit einem Anschlag rechnen", sagte der GdP-Vorsitzende Konrad Freiberger dem "Hamburger Abendblatt Sonntag" mit Blick auf eine mögliche Bedrohung für Europa und Deutschland. Bei den Ermittlungen werde immer wieder deutlich, dass in Deutschland Islamisten leben, die zu Anschlägen bereit seien. "Unsere Nervosität nimmt zu." Dem Bericht zufolge werden etwa hundert Verdächtigen Anschläge zugetraut. Die Polizei ist laut Freiberger aber nicht in der Lage, diese so genannten Gefährder rund um die Uhr zu beobachten.

Generalbundesanwältin Monika Harms warnte in der "Bild am Sonntag", die Ruhe in Deutschland könne "trügerisch sein". Das hätten zuletzt die versuchten Anschläge im Sommer mit Kofferbomben gezeigt, die nur aufgrund eines kleinen handwerklichen Fehlers der Täter nicht explodiert seien. Mit Blick auf Urteile des Bundesverfassungsgerichts zur Rasterfahndung und zur Wohnraumüberwachung warnte sie vor einer Schwächung des Staates im Anti-Terrorkampf. "Grundsätzlich bin ich der Meinung, dass wir uns wichtige Instrumente, die uns auf Augenhöhe mit den Terroristen bringen, nicht aus der Hand nehmen lassen sollten."

Bundeswehreinsatz bei Terrorgefahr

Bedenken von Bundesverfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier, im Kampf gegen den Terrorismus könnten wesentliche Freiheitsrechte geopfert werden, wies Harms zurück: "Auch unseren freiheitlichen Rechtsstaat gibt es nicht umsonst. Um die Freiheit zu schützen, müssen wir gewisse Sicherheitsstandards einfach haben."

Zypries sagte im Deutschlandfunk, sie sei sich mit der Union einig, im Falle einer Bedrohung aus der Luft oder von See die Möglichkeit zu schaffen, dass die Bundeswehr "als Unterstützung der Polizei tätig werden kann". "Wenn ein Flugzeug kommt, das unbemannt ist oder das nur mit Terroristen besetzt ist, dann soll der Abschuss möglich sein." Da die Polizei keine Flugabwehrraketen habe, müsse das dann die Bundeswehr tun. Ob die Bundeswehr über solche Fälle hinaus zum Einsatz kommen werde, "vermag ich im Moment nicht zu sehen", betonte die Ministerin. (tso/AFP)

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