Terrorismusabwehr : EU will einheitlich vor Terror warnen

Die Kommunikation der jüngsten Terrorwarnungen für Europa aus den USA hat für Unklarheit gesorgt. Als Konsequenz vereinbarten die 27 EU-Innenminister, ein einheitlicheres Warnsystem einzuführen.

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Das Durcheinander soll nach dem Willen der EU-Innenminister eine unrühmliche Ausnahme gewesen sein. Nach der Terrorwarnung aus den USA für Europa vom vergangenen Wochenende habe „die Kommunikation für Unklarheit gesorgt“, räumte die belgische EU-Ratsvorsitzende Annemie Turtelboom am Donnerstag nach dem Treffen mit ihren Amtskollegen in Luxemburg ein: „Manche Staaten haben ihr Schutzniveau erhöht, andere haben angesichts der Gefahrenlage nicht genug getan“, sagte Belgiens Innenministerin.

An dem Treffen der EU-Innenminister nahm auch die stellvertretende US-Heimatschutzministerin Jane Holl Lute teil, die Diplomaten zufolge den europäischen Kollegen jedoch keine weiteren Einzelheiten zum Ursprung der Terrorwarnung nannte. Sie wies jedoch auf die unterschiedlichen Informationskulturen dies- und jenseits des Atlantiks hin. So sei die US-Regierung per Gesetz dazu verpflichtet, jede mögliche Gefahr zu kommunizieren – ein mögliches Indiz dafür, dass die Gefahr in diesem Fall möglicherweise gar nicht so groß war oder ist. Allerdings räumte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ein, dass Berlin handele: „Wir haben Maßnahmen, die wir hochfahren, das tun wir im Moment“, sagte er.

Andererseits wurde am Rande des Treffens klar, dass der Informationsaustausch unzureichend gewesen ist. Manche EU-Staaten erhielten das Geheimdienstmaterial aus den USA nach Angaben der belgischen Ressortchefin Turtelboom bisher noch überhaupt nicht, weshalb sie auch nicht entsprechend hätten darauf reagieren können.

Als Konsequenz aus der Verwirrung der vergangenen Tage vereinbarten die 27 EU-Innenminister am Donnerstag, ein einheitlicheres Warnsystem einzuführen. Laut de Maizière mangelt es bisher an einem „gemeinsamen Sprachverständnis“, ob angesichts einer bestimmten Gefahrenlage allgemein zur Vorsicht gemahnt, vor dem Besuch konkreter Orte gewarnt oder schlicht mitgeteilt werden soll, dass die Sicherheitsbehörden mit Hochdruck arbeiten.

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