TERRORWARNUNGEN : Stufe für Stufe

Der SPD-Sicherheitsexperte Thomas Oppermann spricht sich für die Einführung unterschiedlicher Terrorwarnstufen in Deutschland aus. „Bislang gibt es nur schwarz oder weiß: Entweder wir haben eine Terrorwarnung oder wir haben keine Terrorwarnung.“ Eine Abstufung sei „sicherlich vernünftig“, weil „sich auf Dauer die Höchststufe abnutzt“. „Wenn nichts passiert, dann nehmen die Menschen die Warnung nicht ernst“, also müssten Behörden auch „wieder eine Stufe zurückgehen“ können, wenn die Sicherheitslage das rechtfertige. Die Abstufung sollte „nach innen und nach außen“ gelten, also für die Einsatzbereitschaft und Verfügbarkeit der Sicherheitskräfte ebenso wie für die Bevölkerung. Das bisherige System sei noch nicht ausgereift. Oppermann sieht Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) in einer „schwierigen Situation“, wann er „einen Gang zurückzuschalten“ könne, „weil er dann eine zu große Verantwortung übernimmt angesichts einer immer noch

ungeklärten Situation“. dapd

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