Thailand : Kampf der Elite

Seit Wochen protestieren Regierungsgegner in Bangkok und blockieren einen Teil der Innenstadt. Nun drohen auch Regierungstreue einzugreifen. Wie gefährlich ist die Lage?

Daniel Kestenholz
Der Ruf nach dem König wird lauter – doch der hält sich bisher heraus.
Der Ruf nach dem König wird lauter – doch der hält sich bisher heraus.Foto: AFP

Das Lächeln der Thais, so heißt es im Königreich, verbirgt Haifischzähne. Heuchelei, Gewalt und ruchlose Politik gehören zu Thailand wie die Hochglanzprospekte mit lächelnden Menschen. Die Härte der Gesellschaft offenbart sich in diesen Tagen erschreckend. Was die Außenwelt eben noch für Sensationsmache hielt, ist für Thais längst bittere Realität: dass Bürger mit Waffen auf Mitbürger losgehen.

Diesen Monat ist das in Bangkok gleich zweimal geschehen. Mehr als zwei Dutzend Menschen starben, fast 1000 wurden verletzt. Seit Mitte März protestieren die Rothemden, die dem Ex-Premier Thaksin Shinawatra nahestehende politische Bewegung der Landbevölkerung. Die Demonstranten suchen offenbar gezielt die Eskalation, um das Machtgefüge ins Wanken zu bringen. Seit nun auch die „Vielfarbigen“, regierungsnahe Gegner der Roten, damit drohen, das Gesetz selbst in die Hand nehmen, wächst die Gefahr eines Bürgerkriegs.

Dabei sind die Auswirkungen schon jetzt immens. Die Wirtschaft leidet, vor allem die thailändische Tourismusindustrie, die fast sieben Prozent des Bruttoinlandsproduktes ausmacht. Regierungen weltweit raten inzwischen von Reisen nach Bangkok ab. Großbritannien warnte am Dienstag sogar vor Unruhen in ganz Thailand. Dabei hatte der Tourismus gerade erst angefangen, sich von der Belagerung von Bangkoks Flughäfen Ende 2008 durch die Gelbhemden (die städtische Mittel- und Oberschicht) zu erholen. Außerhalb der roten Protestzone im Zentrum der Stadt brummt das chaotische Bangkoker Leben zwar wie immer. Doch die Metropole sitzt auf einer Zeitbombe.

Abhisit Vejjajiva wusste von Anfang an, dass er ein unmögliches Amt annahm, als er Ende 2008 zum Premier gewählt wurde. Zwei Jahre zuvor war der autoritäre Populist Thaksin gestürzt und anschließend wegen Korruption verurteilt worden, während er sich im Exil befand. Dennoch gewannen seine Stellvertreter 2007 die Neuwahlen; allerdings wurden danach gleich zwei „rote“ Marionettenpremiers Thaksins unter fragwürdigen Umständen aus dem Amt entfernt.

Tatsache ist: Demokratie nach westlichem Vorbild funktioniert in Thailand im Grunde nicht. Zwar gewann der schwerreiche Thaksin die Wahlen 2001 und 2005. Aber danach entwickelte er sich zum Oligarchen und Machtmenschen: Er schränkte die Pressefreiheit ein, bedrohte Kritiker und er trägt die Verantwortung für mehrere Blutbäder. Die alte Machtclique zog 2006 die Notbremse.

Jetzt will Thaksin zurück an die Macht – „für Demokratie und Gerechtigkeit“, wie er es nennt. Doch obwohl die von seinen Anhängern versprochene Erneuerung der Gesellschaft dringend geboten wäre, ist der jetzige Konflikt schlicht der von neuem Geld gegen altes. Der armen Landbevölkerung ging es unter Thaksin nicht besser als unter Abhisit, der zumindest wirtschaftliche Erfolge vorweisen kann. Der angebliche Klassenkampf ist vor allem ein persönlicher Rachefeldzug Thaksins. Und indem seine Roten „Nieder mit der Elite“ fordern, stellen sie auch die dominante Rolle des Königshauses infrage. Hinter vorgehaltener Hand wird Thaksin bereits als erster Präsident einer Republik Thailand bezeichnet.

Offiziell geben sich die Roten als treue Monarchisten. Doch Weng Tojirakarn, ein Führer der Roten, sagte auch, man wünsche eine Monarchie nach dem Vorbild der transparenten westlichen Königshäuser Großbritannien oder Schweden. Das ist eine gefährliche Aussage: Die vermutlich strengsten Gesetze der Welt zu Majestätsbeleidigung unterbinden eigentlich jede Diskussion über die Rolle und Zukunft des eigenen Königshauses.

Die rote Belagerung hat ein großes Ziel: die Rehabilitierung von Thaksin, dessen Milliardenvermögen der Staat im Februar beschlagnahmte. Als die Proteste im März begannen, sah alles nach einer reinen Pro-Thaksin-Veranstaltung aus. Der lächelte tausendfach von T-Shirts und Plakaten. Wie über Nacht „verschwand“ er dann aber. Die Roten hatten verstanden: Um glaubwürdig zu sein, musste der Protest von Thaksin unabhängig werden.

Viele Bangkoker sympathisieren mit den Forderungen der Opposition nach Chancengleichheit und Wiederherstellung der Demokratie. Aber sie lehnen die Mittel ab, mit denen ein gewaltbereiter Mob dies erzwingen will. Zum Unmut der Bevölkerung errichten die rund 15 000 demonstrierenden Roten, die nur 0,025 Prozent der Bevölkerung ausmachen, mittlerweile Straßensperren. Am Dienstag blockierten sie Bangkoks Hochbahn, zehntausende Pendler saßen fest. Solche Aktionen stärken letzten Endes die Regierung.

Die Gewaltbereitschaft der Roten scheint enorm. Hinter Schutzwällen aus Autoreifen und zugespitzten Bambusrohren sollen sie Granatwerfer, Feuerwaffen, kleine Bomben und Säure gelagert haben. Premier Abhisit will sich davon nicht einschüchtern lassen. Eine gewaltsame Räumung der Protestzone mit Einkaufszentren, Luxushotels und Botschaften scheint aber unwahrscheinlich.

Offen ist, wie es weitergeht. Für ein Machtwort von König Bhumibol Adulyadej scheint die Lage noch nicht aussichtslos genug. Immerhin zeigte sich der greise Monarch am Montagabend seit langem wieder im Fernsehen. Ein vom ihm einberufener Staatsrat, so raten Wissenschaftler, könnte Neuwahlen vorbereiten. Allerdings ist es fraglich, wie groß die Autorität des Königs noch ist.

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