Thailand : Regierung hebt Kriegsrecht teilweise auf

Mehr als zwei Monate nach dem Militärputsch in Thailand hat die Regierung in einem Teil des Landes das Kriegsrecht wieder aufgehoben.

Bangkok - Das Kabinett sei der Empfehlung der Militärjunta weitgehend gefolgt, sagte Ministerpräsident Surayud Chulanont. Verteidigungsminister Boonrawd Somtas fügte hinzu, der Normalzustand werde in 41 Provinzen wiederhergestellt, darunter auch die Hauptstadt. In den anderen 35 Provinzen vor allem im ländlichen Norden und in den südlichen Grenzregionen bleibe das Kriegsrecht aus Sicherheitsgründen hingegen in Kraft.

Mit diesem Schritt wolle die Militärregierung das Image Thailands wieder verbessern und den Tourismus ankurbeln, sagte Boonrawd. König Bhumibol Adulyadei muss der Entscheidung noch zustimmen. Das Militär hatte den Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra am 19. September in einem unblutigen Staatsstreich gestürzt. Zwei Wochen später setzte es den früheren Armeechef Surayud Chulanont als neuen Regierungschef ein.

Von dem Kriegsrecht machte die Junta bislang nur eingeschränkt Gebrauch. So beschränkt sich die Kontrolle der Medien auf regionale Radiosender und einige Internetseiten. Auch das Versammlungsverbot wurde bei kleineren Protesten nicht durchgesetzt. Die Junta befürchtet allerdings, dass Thaksin nach Thailand zurückkehren und seine Anhänger zum Protest mobilisieren könnte. (tso/AFP)

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