Thailand: Somchai-Nachfolger soll kommende Woche gewählt werden

Das thailändische Parlament wird voraussichtlich Anfang kommender Woche einen neuen Regierungschef wählen. Er gehe davon aus, dass die Abgeordneten am Montag oder Dienstag kommender Woche bei einer außerordentlichen Sitzung den Nachfolger von Somchai Wongsawat bestimmen würden, sagte Übergangs-Ministerpräsident Chavarat Charnvirakul. Das Verfassungsgericht in Bangkok hatte Somchai sowie weiteren führenden Politiker der regierenden Partei der Volksmacht (PPP) am Dienstag eine politische Tätigkeit in den kommenden fünf Jahren untersagt sowie die Auflösung der PPP angeordnet.

Einer Neuwahl des Parlaments erteilte Chavarat eine Absage. Im Parlament hat die bisherige Regierungskoalition aus fünf Parteien trotz des Berufsverbots für einige ihrer Mitglieder weiterhin eine komfortable Mehrheit. Die bisherigen PPP-Abgeordneten wollten sich nach dem Verbot ihrer Partei zunächst der Partei Pheu Thai (Für Thais) anschließen.

Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts beendeten die Regierungsgegner am Mittwoch die Blockade der Bangkoker Flughäfen. Ein erstes Passagierflugzeug von Thai Airways mit 307 Menschen an Bord startete bereits gegen Mittag (Ortszeit) vom internationalen Flughafen Suvarnabhumi in Richtung der Touristeninsel Phuket. Die Oppositionsanhänger drohten allerdings mit der Wiederaufnahme der Proteste, sollte der neue Regierungschef Verbindungen zum 2006 vom Militär gestürzten Thaksin Shinawatra haben. Die Opposition hatte bereits Somchai vorgeworfen, korrupter Handlanger seines im Exil lebenden Schwagers Thaksin zu sein. (sba/AFP)