Politik : Thierse: Nur die Schlagzeile zählt

Streit um FDP-Frage zu Aidsfonds

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Berlin (deh). Der Streit über den deutschen Beitrag zum Globalen Aidsfonds nimmt skurile Züge an. Die FDPFraktion hatte für Mittwoch eine „dringliche Frage“ im Bundestag dazu angemeldet. Das lehnte Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) mit dem Argument ab, das Thema sei „in den Massenmedien“ kein „zentraler Gegenstand“. Die Resonanz in den Medien sei zu gering. „Es finden sich weder Schlagzeilen noch Meldungen auf den Titelseiten der Presse“, schrieb Thierse an FDP-Chef Guido Westerwelle. Dennoch nahm die Staatssekretärin im Entwicklungsministerium, Uschi Eid (Grüne), die Frage nach dem Aidsfonds an. Deutschland hatte beim EU-Gipfel am Wochenende eine feste Zusage von einer Milliarde Euro für dieses Jahr verhindert. Allerdings hat Deutschland nach Auskunft des Entwicklungsministeriums inzwischen die Hälfte des zugesagten Betrags von 32 Millionen Euro an den Fonds überwiesen.

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