Politik: Thierse reist nach China – und Tibet

Berlin - Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) reist an diesem Freitag nach China. Er will bei seinen offiziellen Gesprächen die Fragen der Menschenrechte offensiv ansprechen. Auch ein zweitägiger Besuch in Tibet ist im Verlauf der neuntägigen Reise geplant. Der Parlamentspräsident sagte am Donnerstag dem Tagesspiegel: „Wir werden über alles reden. Es wird kein Thema ausgelassen.“ Das betrifft dann unter anderem die militärischen Drohungen Pekings gegen Taiwan und die im Lande geltende Todesstrafe. Bei den Gesprächen Anfang kommender Woche in Tibets Hauptstadt Lhasa beschäftigten Thierse besonders die Fragen der Religionsfreiheit und der Autonomie der Region.

Amnesty International hatte erst kürzlich festgestellt, dass das Recht auf freie Meinung sowie die Religions- und Vereinigungsfreiheit in Tibet in hohem Maße eingeschränkt seien. Außenminister Joschka Fischer dagegen hatte behauptet, dass es inzwischen möglich sei, in China offen über Themen wie Tibet zu reden.

Gesprächspartner Thierses in China sind unter anderem Staatspräsident Hu Jintao, Außenminister Li Zhaoxing und der Präsident des Nationalen Volkskongresses, Wu Banggao. Bereits Wus Vorgänger Li Peng hatte Thierse nach dessen Amtsantritt 1998 eingeladen. Der Bundestagspräsident war dieser Einladung nicht gefolgt – Li Peng ist einer der Hauptverantwortlichen für das Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens 1989. Thierse will des Weiteren mit Vertretern von Kirchen, Wirtschaft und Entwicklungshilfeorganisationen über die Fortschritte in China diskutieren. Im Zusammenhang mit der von Kanzler Gerhard Schröder (SPD) geforderten Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen Peking hatte es heftige Diskussionen auch in der rot-grünen Koalition gegeben.