Thomas de Maizière : "Es gibt keinen Sonderweg mehr"

Verteidigungsminister Thomas de Maizière spricht im Interview über den Libyen-Einsatz und die künftige Rolle Deutschlands in der internationalen Politik - und er weist die Kritik von Altkanzler Helmut Kohl entschieden zurück.

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Thomas de Maizière, Jahrgang 1954, Sohn des Ex-Generalinspekteurs der Bundeswehr Ulrich de Maizière, ist seit März Verteidigungsminister. Seine Karriere seit 1999: Staatskanzleichef, Finanz-, Justiz- und Innenminister in Sachsen, Kanzleramtschef, Bundesinnenminister.
Thomas de Maizière, Jahrgang 1954, Sohn des Ex-Generalinspekteurs der Bundeswehr Ulrich de Maizière, ist seit März...Foto: Mike Wolff

Herr Minister, beneiden Sie angesichts der Bilder aus Tripolis nicht manchmal heimlich Ihre Kollegen in Paris oder London, deren Flugzeuge Gaddafis Macht zerschlagen haben?

Nein. Wir haben uns anders entschieden und beteiligten uns nicht an den Luftschlägen. Ich habe mir deswegen vorgenommen, das Geschehen nicht von außen zu bewerten. Allerdings freue ich mich, dass Libyen nun hoffentlich eine freiheitliche Zukunft ohne Diktator vor sich hat.

Im Juni, als die Nato Probleme mit der Munition bekam, sagten Sie: Wenn man etwas anfängt, muss man auch immer wissen, wie lange man das durchhalten kann. Hat sich diese Kritik durch die Entwicklung in Tripolis erledigt?

Das war eine ganz generelle Bemerkung, die auch für den Irak oder für Afghanistan gilt. Noch mal: Wer nicht dabei ist, sollte nicht besserwisserisch die Auslandseinsätze von Partnern bewerten.

Sie wollen eine mögliche Anfrage nach deutschen Soldaten für eine Stabilisierungstruppe in Libyen konstruktiv prüfen.

Ich habe aber auch gesagt: Ich hoffe, dass eine solche Anfrage nicht nötig ist. Ich gehe davon aus, dass die künftige libysche Regierung selbst für die Sicherheit im Land sorgen kann und dazu keine Hilfe von außen braucht. Manche Analytiker im Westen haben ja einen jahrelangen Bürgerkrieg vorhergesagt. Der droht glücklicherweise wohl nicht.

Was könnten Sie dem neuen Libyen denn bieten?

Soweit es um Beratung geht, ist vieles denkbar. Noch immer lagern in Libyen chemische Kampfstoffe. Das macht uns Sorge. Diese Kampfstoffe müssen vernichtet werden und dürfen nicht in falsche Hände kommen. Wir bieten Hilfe gerne an, wenn die Libyer sie wollen. Falsch wäre es aber, wenn wir uns aufdrängen und einmischen würden. Das sollten wir in jedem Fall vermeiden.

Warum betonen Sie das Gebot der Zurückhaltung so stark?

Ich denke dabei auch an meine Erfahrungen aus dem deutschen Einigungsprozess. Viel Hilfe aus westlichen Bundesländern war damals gut und nötig. Manche Helfer traten da allerdings wie Kolonialherren auf. Das provoziert bloß Widerstand und Ablehnung. Und zwischen dem Westen und der arabischen Welt ist die Gefahr von Missverständnissen noch viel größer als damals zwischen Ost- und Westdeutschen. Natürlich war der Einsatz der Nato wesentlich für den Erfolg der Rebellen. Aber niemand in einer westlichen Hauptstadt weiß heute wirklich, was am besten für Libyen ist. Wer seine Hilfe aufdrängt, schürt doch bei den Libyern den Verdacht, es gehe ihm in Wirklichkeit um ökonomische Interessen.

Außenminister Westerwelle ist deutlich skeptischer, was einen deutschen Beitrag zu einer Stabilisierungsmission in Libyen angeht ...

Nein. Der Außenminister und ich vertreten die gleiche Position. Wir beide und unsere Häuser arbeiten in all diesen Fragen sehr gut zusammen. Wir sagen beide: Eine solche Anfrage steht nicht an. Wenn sie auf uns zukommen sollte, werden wir sie prüfen.

Deutschland wird in Zukunft öfter die Pflicht genommen werden, glaubt de Mazière. Lesen Sie weiter auf der nächsten Seite.

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