Thomas de Maizière und die Drohnen : Affäre "Euro-Hawk": Das kleine Stück zu viel

Durch eine im Donau-Kurier abgedruckte Äußerung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist klar: Das von ihm selbst skizzierte Bild vom ahnungslosen Chef ist zumindest zweifelhaft.

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De Maizière weiß, dass er sich äußern muss, er will es aber in kontrolliertem Umfeld tun
De Maizière weiß, dass er sich äußern muss, er will es aber in kontrolliertem Umfeld tunFoto: dpa

Thomas de Maizière steht Freitagmorgen vor dem Aufzug im Reichstag und betrachtet konzentriert die Tür. Auf dem Weg aus der Unionsfraktion hat der Verteidigungsminister die Zurufe aus dem Kamerapulk überhört – „Was sagen Sie zum ,Donau-Kurier?’“ Jetzt wartet er auf den Lift nach unten, was symbolisch schlecht ist, aber besser als weiter reglos die blanke Stahltür anzustarren wie ein geblendetes Wild.

Der CDU-Politiker weiß, dass er sich äußern muss, er will es aber in kontrolliertem Umfeld tun. In dem Stadium, das die „Euro Hawk“-Affäre erreicht hat, kommt es auf jedes Wort an. Die Worte des Donnerstages hatte der „Donau-Kurier“ aus Ingolstadt überliefert, derzeit Heimatort der Super- Drohne. Sie stammten aus einem Redaktionsgespräch vom 7. Mai und waren die Antwort auf die Frage, ob es etwas werde mit dem Kauf von vier Aufklärungsvögeln. „Im Moment sieht es nicht so aus“, sagte der Minister, „aber wir sind noch in der Prüfung.“

Damit war klar: Das von ihm selbst skizzierte Bild vom ahnungslosen Chef, dem die Krise des „Euro Hawk“ so richtig erst am 13. Mai klar wurde, als seine Staatssekretäre schon das Aus für die Drohne beschlossen hatten – dieses Bild war mindestens unvollständig. Tief in der Nacht verbreitete sein Ministerium eine längere Erklärung, in der es beiläufig gerade gebogen wurde: Die Aussagen bei der Zeitung basierten auf „Hintergrundinformationen“, die der Minister im März 2012 „sowie auch später“ erhalten habe.

Von diesem „sowie auch später“ hatte de Maizière bis dahin nie gesprochen. Für den SPD-Wehrexperten Hans-Peter Bartels stand fest: „Der Minister lügt.“ Ein klarer Satz. Aber selbst in den eigenen Reihen sind manche nicht glücklich damit. Denn „Lüge“ ist genau das kleine Stück zu viel, wo „nicht die volle Wahrheit“ richtig gewesen wäre. De Maizière hat das erkannt. Den Vorwurf der Lüge weise er zurück, sagte er zwei Fernsehsendern: „Die Opposition versucht, einen Widerspruch zu konstruieren.“

Sein Sprecher Stefan Paris besteht anschließend darauf, dass der Minister nur gesagt habe, ihm sei erst am 13. Mai vom Aus für die Drohne berichtet worden. Seine Worte beim „Donau-Kurier“ eine Woche vorher belegten das ja geradezu: Wenn etwas „in der Prüfung“ sei, heiße das doch, die Probleme seien ihm noch nicht „unlösbar“ erschienen. Der Minister selbst formuliert es so: „Ich war von allgemeinen Problemen informiert, nicht von unlösbaren. Und darauf kommt es an.“

Aber worauf es ankommt, kann in Polit-Affären der Betroffene nicht diktieren. Im „Politbarometer“ ist de Maizière vom dritten auf den neunten Platz der Beliebtheitsskala gestürzt. Bis zum Donnerstag, dem Ende der Befragung, wollten ihn trotzdem erst 26 Prozent abdanken sehen.

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