Thüringen: Althaus hofft auf Matschie

Dieter Althaus wirkt erschöpft und ein wenig resigniert, als er am Sonntagabend 18.36 Uhr seiner Limousine entsteigt. „Lasst mich doch bitte in den Landtag“, ruft er dem Pulk der Fotografen zu. Die Doppelbödigkeit der Äußerung mag ihm in diesem Augenblick nicht bewusst sein. Doch sie passt zur Situation: Der große Verlierer dieser Wahl begehrt Einlass in das Haus, in dem er künftig vielleicht nicht mehr auf der Regierungsbank, sondern auf den Oppositionsstühlen wird Platz nehmen müssen.

Doch dieser spannungsreiche Abend im Erfurter Parlament macht dann auch deutlich, dass es so weit noch längst nicht ist. Denn als SPD-Spitzenkandidat Christoph Matschie von der Journalistentraube in das Landtagsgebäude geschoben wird, stellt er zunächst klar: Ohne die SPD wird Thüringen in den nächsten Jahren nicht regiert werden können. So weit so gut. Doch in welche der beiden möglichen Koalitionen sich die SPD begeben würde – in eine rot-rot-grüne oder eine schwarz-rote – bleibt an diesem Abend bis zuletzt unklar. Immerhin lassen zwei Äußerungen Matschies aufhorchen: Dass er an den Festlegungen von vor der Wahl festhalte, und dass es für ihn darauf ankomme, eine stabile Regierung zu bilden, um Liegengebliebenes aufzuarbeiten.

Eine Bedingung Matschies vor der Wahl hatte gelautet: Die SPD wird keinen Ministerpräsidenten von der Linkspartei wählen. Das wäre aber nötig, wenn die Linkspartei darauf beharrt, dass in einer rot-rot-grünen Koalition der stärkste Partner den Ministerpräsidenten stellt. Linkspartei-Spitzenkandidat Bodo Ramelow lässt am Abend keinen Zweifel daran, dass er an diesem parlamentarischen Brauch festzuhalten gedenkt. Das Problem liege ganz bei Matschie und dessen SPD, die bei einer Absage an Rot-Rot-Grün ihre Politikunfähigkeit unter Beweis stellen würde, sagt Ramelow.

Ein anderes Detail an diesem Wahlabend ist bemerkenswert: Noch drei Minuten vor Matschie ist ein gewisser Richard Dewes vor dem Parlament vorgefahren. Das ist jener SPD-Mann, der einst unter Bernhard Vogel in einer schwarz-roten Koalition schon einmal Innenminister in Thüringen war. Später machte er dadurch auf sich aufmerksam, dass er die Thüringer SPD einer Zerreißprobe aussetzte, weil er offen für eine rot-rote Option plädierte. In einem heftigen internen Kampf hatte sich schließlich Matschie gegen den Kontrahenten durchgesetzt. Allerdings blieb die strikte Absage an Rot-Rot auf der Strecke, Matschie konnte die Partei nur auf die Position festlegen, dass man keinen Linkspartei-Ministerpräsidenten akzeptieren werde.

Nun diktiert Dewes den Journalisten emsig in die Blöcke, dass die Thüringer einen Neuanfang erwarteten. Rot-Rot-Grün sei möglich, und alle beteiligten Parteien müssten sich nun diesem Votum stellen. Es ist nicht ausgeschlossen, dass in der Partei erneut der Richtungsstreit ausbricht und Matschie in schweres Fahrwasser gerät.

Auf die Frage des Tagesspiegels, ob er nicht ziemlich in der Zwickmühle sei – er wolle einerseits Althaus ablösen, andererseits die Führung der Linkspartei nicht akzeptieren – gab sich Matschie gelassen: Die SPD habe eine starke Position und sei stabil. Es werde auf jeden Fall eine Regierung mit der SPD geben. Vielleicht eine ohne Matschie? „Das glaube ich nicht“, sagte der 48-Jährige mit einem überzeugten Lächeln. „Diese Auseinandersetzungen liegen hinter uns.“

Althaus, der sich tief enttäuscht zeigte von diesem Wahlergebnis, hatte schon in den ersten Interviews der SPD Sondierungsgespräche angeboten. Ihm ist klar, dass nur die Sozialdemokraten ihm dazu verhelfen können, im Amt und in der Regierung zu bleiben. Das könnte, sollte es tatsächlich zu Koalitionsgesprächen kommen, die SPD in eine starke Position setzen. Sie könnte vermutlich der CDU eine Menge inhaltliche Zugeständnisse abringen. Doch gerade Matschie würde eine Annäherung an die CDU unter einem Ministerpräsidenten Althaus in ein tiefes Glaubwürdigkeitsproblem stürzen.

Für den 51-jährigen Althaus wäre Rot-Rot-Grün ein Debakel. Eine seit der Länderneubildung 1990 ununterbrochene Regierungsära der CDU würde zu Ende gehen. Er selbst, der seit 1992 der Landesregierung angehörte und als Nachfolger von Bernhard Vogel seit Juni 2003 als Ministerpräsident im Freistaat amtierte, könnte immerhin noch darauf hoffen, nach der Bundestagswahl von Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Berlin ins Kabinett geholt zu werden. Doch eine krachend verlorene Landtagswahl ist keine besonders gute Empfehlung für eine Beförderung auf die Bundesebene.